23 Tote bei Angriff auf Bus mit Christen 

23 Tote bei Angriff auf Bus mit Christen 

Die Kurzarbeit geht weiter

Berlin - Unternehmen können die geförderte Kurzarbeit auch im kommenden Jahr in Anspruch nehmen. Das Kurzarbeitergeld wird dann aber nur noch maximal 18 Monate lang bezahlt

Das beschloss das Bundeskabinett am Mittwoch in Berlin. Der Schritt wurde von Gewerkschaften und Arbeitgebern begrüßt. Die von der Bundesagentur für Arbeit geförderte Kurzarbeit kostet die BA in diesem Jahr etwa fünf Milliarden Euro. In ähnlicher Höhe werden die Kosten für die Firmen selbst veranschlagt. Im August und September bezogen etwa 1,1 Millionen Beschäftigte Kurzarbeitergeld, im Juni waren es 1,4 Millionen.

Regierung erwartet keinen Rückgang der Kurzarbeit

Einen raschen Rückgang der Kurzarbeit erwartet die Bundesregierung gleichwohl nicht. Bundesarbeitsminister Franz Josef Jung (CDU) betonte nach dem Kabinettsbeschluss: “Mit Hilfe des Kurzarbeitergeldes können Arbeitgeber auch weiterhin Phasen mit schlechter Auftragslage überstehen, ohne Arbeitnehmer entlassen zu müssen.“ Er geht davon aus, “dass es im nächsten Jahr noch keine Entwarnung am Arbeitsmarkt gibt“.

Die Sicherung von Arbeitsplätzen bleibe auch für 2010 eine Herausforderung. Ohne die nun beschlossene Anschlussregelung würde neue Kurzarbeit vom 1. Januar 2010 nur noch - wie im Gesetz vorgesehen - für sechs Monate bezahlt. Nach Einschätzung von Experten hätte es ohne die großzügigere Regelung bei der Kurzarbeit, bei der Arbeitgeber einen Teil der Sozialbeiträge erstattet bekommen, in Deutschland durch die Wirtschaftskrise bis zu eine halbe Million mehr Arbeitslose gegeben. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte die Verlängerung der Antragsfrist für das erweiterte Kurzarbeitergeld ausdrücklich befürwortet.

Brüderle warnt vor Dauersubvention

Auch Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) zeigte sich einverstanden, warnte aber vor einer Dauersubvention. Die SPD nannte die Entscheidung “sinnvoll, aber halbherzig“. Wenn die Erstattung der Sozialabgaben für die Arbeitgeber Ende 2010 wegfalle, könnten sich viele Firmen Kurzarbeit nicht mehr leisten, kritisierte SPD-Fraktionsvize Hubertus Heil. Nach Einschätzung des stellvertretende Vorsitzenden der Linksfraktion, Klaus Ernst, wird die Verlängerung der Regelung die Beschäftigten langfristig nicht vor Entlassungen schützen. Staatshilfen dürfe es nur noch gegen Jobgarantien geben.

DGB-Chef Michael Sommer und Arbeitgeberpräsident Dieter Hundt begrüßten die Entscheidung des Kabinetts. Die Regelungen zur Kurzarbeit haben nach Sommers Worten “in einem entscheidenden Maße zur Stabilisierung des Arbeitsmarktes beigetragen“. Es müsse alles darangesetzt werden, “um die Menschen in Beschäftigung zu halten“. Hundt nannte es “sehr gut, dass der Einsatz von Kurzarbeit auch im nächsten Jahr zu den derzeitigen, erleichterten Bedingungen möglich bleibt“. Trotz gesamtwirtschaftlicher Erholung seien viele Branchen und Firmen “noch lange nicht über den Berg“.

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Dax gibt nach
Frankfurt/Main (dpa) - Der Dax hat am Freitag etwas nachgegeben. Um die Mittagszeit stand der deutsche Leitindex 0,40 Prozent tiefer bei 12 571,62 Punkten. Damit winkt …
Dax gibt nach
Opec-Allianz drosselt Öl-Produktion weiter
Opec- und Nicht-Opec-Staaten rücken im Ringen um einen höheren Ölpreis immer näher zusammen. Die Märkte reagieren allerdings verhalten auf den Schulterschluss. Gut für …
Opec-Allianz drosselt Öl-Produktion weiter
Erneut Ermittlungen gegen Linde
Die Finanzaufsicht BaFin hat erneut Untersuchungen gegen den Industriegase-Konzern Linde aufgenommen. Im Fokus: Die Fusion mit Praxair.
Erneut Ermittlungen gegen Linde
Sparkurs bei Ford soll keine Jobs in Deutschland treffen
Der Mutterkonzern hatte vor einer Woche angekündigt, in Asien und Nordamerika zehn Prozent der Belegschaften beziehungsweise 1400 Jobs zu streichen. Das löste …
Sparkurs bei Ford soll keine Jobs in Deutschland treffen

Kommentare