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Weniger zu schrauben: Als erster Dax-Konzern hatte Mercedes am 12. Januar Kurzarbeit in mehreren Werken, darunter auch in , eingeführt. Die Vereinbarung mit dem Betriebsrat gilt zunächst bis Ende März (Symbolbild).

Fragen und Antworten

Was auf Kurzarbeiter zukommt

BMW, BASF, MAN, Thyssen-Krupp: Wegen leerer Auftragsbücher müssen immer mehr Industriebetriebe ihre Produktion drosseln. Zahlreiche betroffene Firmen melden Kurzarbeit an, um die Beschäftigten zu halten. Unsere Zeitung fasst zusammen, was Arbeitnehmer wissen sollten.

-Was ist Kurzarbeit?
Unternehmen können bei den Arbeitsagenturen Kurzarbeit beantragen, wenn sie wegen schlechter Auftragslage vorübergehend nicht ausgelastet sind. Geben die Sachbearbeiter grünes Licht, können die Firmen phasenweise die Arbeitszeit reduzieren und entsprechend weniger Gehalt zahlen. Die Bundesagentur für Arbeit (BA) in Nürnberg übernimmt während dieser Zeit einen Teil der Lohnausfälle für sozialversicherte Beschäftigte, indem sie ihnen über den Arbeitgeber Kurzarbeitergeld (Kug) überweist.

-Welche Arten von Kurzarbeitergeld gibt es?
Es gibt drei Varianten dieser Leistung: Das Transfer-Kurzarbeitergeld für pleitegegangene Betriebe, das saisonale Kurzarbeitergeld für witterungsabhängige Branchen wie den Bau sowie das konjunkturelle Kurzarbeitergeld für Betriebe, die unter zyklischen Wirtschaftsflauten leiden. Aktuell wird letztgenannte Spielart stark nachgefragt. Laut BA hatten Unternehmen im Dezember für insgesamt 295 000 Beschäftigte aus konjunkturellen Gründen Kurzarbeit beantragt – zwölf Monate vorher waren es 9100. Fast ein Drittel der Beschäftigten sind in der Fahrzeugindustrie tätig, die mit massiven Absatzeinbrüchen zu kämpfen hat. Auch im Maschinenbau und der Chemiebranche häufen sich die Anträge.

-Wann ist Kurzarbeit erlaubt?
Die Arbeitsagenturen genehmigen nach Angaben der BA Kurzarbeit, wenn in einer Firma aus „wirtschaftlichen Gründen“ ein „vorübergehender“ und „unvermeidbarer“ Arbeitsausfall eingetreten ist. Dabei muss die Unterauslastung bei mindestens einem Drittel der Belegschaft zu einem Lohnverlust von mehr als zehn Prozent des monatlichen Bruttoentgelts führen. Zudem muss zu erwarten sein, dass durch Kurzarbeit „Arbeitsplätze erhalten werden und Arbeitslosigkeit vermieden wird“. Einer Jobgarantie kommt das aber nicht gleich. In der Praxis knüpfen Betriebsräte ihre Zustimmung zu Kurzarbeit deshalb häufig an einen Kündigungsverzicht solange Kug gezahlt wird, wie es beim Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) heißt.

-In welchem Umfang ist Kurzarbeit möglich?
Firmen können die Arbeitszeit bedarfsabhängig zurückfahren – je nachdem, wie hart die Krise sie getroffen hat. Einer Umfrage der IG Metall Bayern zufolge reicht die Bandbreite der eingereichten Anträge im Freistaat von zehn bis 40 Prozent weniger Arbeitszeit pro Monat. In der Regel gilt: Je kürzer gearbeitet wird, desto höher sind die Gehaltsabstriche für die Beschäftigten.
-Wie lange darf eine Firma auf Kurzarbeit umstellen?
Kurzarbeit darf normalerweise nicht für mehr als sechs Monate angesetzt werden. Das Bundeswirtschaftsministerium hat die Maximaldauer angesichts des Konjunktureinbruchs jedoch auf 18 Monate ausgeweitet. Die notleidenden Unternehmen müssen aber nicht die volle Zeit in Anspruch nehmen. Beispiel Kion: Der Gabelstaplerhersteller lässt ähnlich wie BMW vorerst nur von Januar bis Ende März kurzarbeiten.
-Ist Kurzarbeit in einzelnen Standorten oder Abteilungen möglich?
Ja. Beim Chemiekonzern BASF beispielsweise werden zunächst nur 1800 Mitarbeiter an Standorten in Kurzarbeit geschickt, die vor allem für die Autoindustrie produzieren. Auch beim Autozulieferer ZF oder im MAN-Konzern sind – zumindest zunächst – nur einzelne Werke betroffen.

-Was verdienen Kurzarbeiter?
Die Beschäftigten beziehen einen Lohn vom Arbeitgeber, der sich nach der Anzahl der tatsächlich geleisteten Stunden bemisst. Verringert sich die Arbeitszeit zum Beispiel um 40 Prozent, sinkt das Bruttoentgelt um die gleiche Größenordnung. Zudem erhalten sie das Kug. Es bemisst sich nach von der BA festgelegten Leistungssätzen, die wesentlich von der Höhe des Entgeltausfalls abhängen. Arbeitnehmer mit Kindern beziehen 67 Prozent der ungefähren Gehaltsdifferenz, Kinderlose 60 Prozent. Innerbetriebliche Abmachungen sind möglich: So soll bei BMW kein Kurzarbeiter weniger als 93 Prozent seines bisherigen Nettogehalts verdienen.

-Können Lohnverluste durch einen Nebenjob abgefangen werden?
Arbeitnehmer können Gehaltseinbußen aus der Kurzarbeit durch einen Zusatzverdienst ausgleichen. Allerdings mindert jeder nebenher angeschaffte Euro das Kurzarbeitergeld, wie die BA betont. Ausnahme: Der Nebenjob bestand schon vorher.

-Muss das „Kug“ versteuert werden?
Das Kurzarbeitergeld gibt es steuerfrei. Es wird jedoch bei der Ermittlung des persönlichen Steuersatzes berücksichtigt, dem das übrige steuerpflichtige Einkommen unterliegt. Dieser „Progressionsvorbehalt“ kann zu Nachzahlungen führen, wie Steuerexperten betonen. Zumindest schmälert er aber Erstattungen vom Finanzamt.

-Wer zahlt die Sozialabgaben?
Sozialabgaben, die auf das verminderte Entgelt fällig werden, teilen sich Arbeitgeber und Arbeitnehmer während der Kurzarbeitsperiode wie üblich zur Hälfte. Für die Ausfallstunden werden die Beiträge zur gesetzlichen Kranken-, Pflege- und Rentenversicherung nach einem sogenannten „fiktiven Arbeitsentgelt“ berechnet. Diese muss allein der Arbeitgeber aufbringen. Im letzte Woche verabschiedeten Konjunkturpaket hat die Bundesregierung jedoch festgelegt, dass die Unternehmen bis 2010 höchstens die Hälfte der Abgaben abführen müssen. Den Rest trägt die BA.

-Was ist mit Urlaubs- oder Weihnachtsgeld und vermögenswirksamen
Leistungen?

Die Ansprüche bestehen nach DGB-Angaben weiterhin in der üblichen Höhe. Weniger Urlaubs- oder Weihnachtsgeld kann es aber geben, wenn sich die Leistungen laut Tarifvertrag am Durchschnittsverdienst bemessen, der durch Kurzarbeit gemindert wird.

Mehr Informationen

gibt es auf der Webseite der Bundesagentur für Arbeit (BA):
www.arbeitsagentur.de

von Florian Ernst

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