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Goldverpackte Schokoladenhasen des Herstellers Lindt stehen auf einem grünen Untergrund

Lindt verliert vor BGH

Osterhasen-Streit nach über zehn Jahren zu Ende

Karlsruhe - Über zehn Jahre prozessierte sich Lindt durch alle Instanzen, um ein Monopol auf den goldenen Schoko-Osterhasen durchzusetzen. Jetzt hat der Streit endlich ein Ende.

Der Endlosstreit um den Schoko-"Goldhasen" ist zu Ende: Der schweizerische Schokoladenhersteller Lindt & Sprüngli ist nach über einem Jahrzehnt vor dem Bundesgerichtshof (BGH) der bayerischen Confiserie Riegelein endgültig unterlegen. Die Firma Lindt war seit über einem Jahrzehnt gegen den aus ihrer Sicht zu ähnlichen Gold-Hasen aus Bayern vorgegangen. Der BGH lehnte in einer am Donnerstag in Karlsruhe veröffentlichten Entscheidung eine erneute Nichtzulassungsbeschwerde von Lindt ab.

Damit ist endgültig ein Schlussstrich unter den jahrelangen Rechtsstreit gezogen. Begonnen hatte die Auseinandersetzung damit, dass die Schweizer Firma sich ihre goldenen Sitzhasen als Marke schützen ließ und Wettbewerber aufforderte, „seitwärts blickende Schokoladenhasen in Goldfolie“ nicht mehr zu vertreiben. Ein fränkisches Unternehmen wehrte sich dagegen mit der Begründung, die Schweizer Firma sei nicht der Erfinder des Goldhasen; diese gehörten vielmehr zum „traditionellen Formenschatz“.

Für die Zukunft steht jetzt fest: Schokoladenosterhasen in Goldfolie unterliegen keinem Markenschutz. "Wir sind sehr, sehr enttäuscht, müssen die Entscheidung aber akzeptieren", sagte eine Lindt-Sprecherin. Den eidgenössischen Süßwarenproduzenten wird das jedoch nicht abhalten, notfalls weiter gegen Nachahmer vorzugehen. Schließlich ist der Lindt'sche Goldhase mit dem roten Band als EU-Marke und in einzelnen Ländern markenrechtlich geschützt.

„Die Gerechtigkeit hat in diesem Fall gesiegt“, ist Riegelein überzeugt. Über den Richterspruch kurz vor Ostern ist die Confiserie auch deshalb glücklich, weil ihr sitzender Goldhase, der sich von dem Lindt'schen Kollegen durch einen dunkleren Goldton und eine aufgemalte braune Schleife unterscheidet, schon „seit gut einem halben Jahrhundert fester Bestandteil unseres Sortiments“ ist. Riegelein-Anwalt Daniel Terheggen sieht einen „Präzedenzfall im Markenrecht entschieden“.

Lindt: Eine starke Marke muss man eben schützen

Doch andere Länder, andere Sitten: In Österreich hatte sich vor einem Jahr Lindt durchgesetzt. Dort entschied der Oberste Gerichtshof in Wien, dass das österreichische Familienunternehmen Hauswirth seinen goldverpackten Hasen wegen Verwechslungsgefahr mit dem jüngeren Lindt-Kollegen nicht mehr verkaufen darf.

Wenn man eine starke Marke aufgebaut hat, muss man sie schützen, argumentiert Lindt. Der Hase mit dem roten Band, der in Aachen hergestellt wird, wird weltweit in mehr als 60 Länder verkauft. Allein für dieses Osterfest wurden 150 Millionen Exemplare produziert - vom süßen Mini-Hasen über die mit den Glöckchen bis hin zum ein Kilo schweren Schoko-Brocken.

dpa/kna

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