Lkw-Maut: Bund droht Milliardenloch

Berlin - Der Bundeshaushalt steuert bei der Lkw-Maut auf ein Milliardenloch zu. Insgesamt wurden bisher rund 3,3 Milliarden Euro verbucht. Eingeplant sind für 2009 rund fünf Milliarden Euro.

Die Fahrleistung der Lkw ging bis September deutlich zurück und lag bei 18,2 Milliarden Kilometer. Im Vorjahreszeitraum waren es 21,1 Milliarden Kilometer. Dass trotzdem mehr Geld eingenommen wurde, liegt an der seit Januar geltenden Mauterhöhung. Ursprünglich wollte Verkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) mit ihrer Hilfe aber in diesem Jahr rund fünf Milliarden Euro und damit 45 Prozent höhere Mauteinnahmen erzielen als 2008. Zwar wurde im September laut den der AP vorliegenden Zahlen mit etwa 2,2 Milliarden Kilometern die höchste Fahrleistung in diesem Jahr erzielt.

Dass die zum Erreichen des Haushaltsziels fehlenden 1,7 Milliarden Euro im laufenden Quartal noch erreicht werden, ist aber höchst unwahrscheinlich. Verantwortlich für die negative Entwicklung ist der Einbruch im Transportgewerbe. Nach Einschätzung des Bundesverbandes Güterkraftverkehr, Logistik und Entsorgung (BGL) wird sich die Zahl der Insolvenzen im deutschen Transportgewerbe in diesem Jahr gegenüber dem Vorjahr verdoppeln.

ap

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