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Im Februar soll bei der Deutschen Bahn gestreikt werden.

Lokführer kündigen Streiks an

Frankfurt/Main - Die Verhandlungen um einen einheitlichen Tarifstandard für Deutschlands Lokführer sind gescheitert. Die GDL spricht von einem "Schlag ins Gesicht" und kündigt Streiks an.

Bahnreisende im Nahverkehr müssen sich im Februar auf Streiks einstellen. Die Tarifverhandlungen zwischen der Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) und den sechs führenden Privatbahnen scheiterten am Donnerstag.

Die GDL beharre auf Forderungen, die weit über dem Niveau des Anfang der Woche beschlossenen Branchentarifvertrags für alle Beschäftigten im regionalen Schienenverkehr liegen, teilten die sechs verhandelnden privaten Verkehrsunternehmen Abellio, Arriva, Benex, Keolis, Veolia und Hessische Landesbahn am Freitag mit. Die Lokführer bezeichneten die Absage der Arbeitgeber an bereits “schriftlich fixierte Verhandlungsergebnisse“ als “Schlag ins Gesicht“.

Damit hätten sie die Chance auf eine Verhandlungslösung zunichte gemacht, Streiks seien nicht länger auszuschließen. Arbeitgeber-Verhandlungsführerin Ulrike Haber-Schilling sagte, die sechs Privatbahnen hätten in den Verhandlungen immer wieder Vorschläge für eine Annäherung eingebracht, die GDL hingegen habe keine Kompromissbereitschaft gezeigt.

Die Tarifgespräche betreffen die bei den sechs Privatunternehmen beschäftigten Lokführer, für die ab Februar jedoch bereits der am Montag von Privatbahnen, Deutscher Bahn und der Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft (EVG) vereinbarte Branchentarifvertrag gilt. Die Parteien einigten sich auf einen Mindesttarifstandard, der maximal 6,25 Prozent unter dem Tarifniveau der Deutschen Bahn liegt. Unterschiede in der Bezahlung wird es bei Zulagen und anderen Vergünstigungen geben. Haber-Schilling forderte die Lokführer auf, sich den Ergebnissen des Branchentarifvertrags anzuschließen.

Die GDL beansprucht jedoch, auch für die bei den Privatbahnen beschäftigten Lokführer zuständig zu sein: “Allein die GDL ist aufgrund ihres Organisationsgrades legitimiert, Tarifverträge für Lokomotivführer abzuschließen“, sagte Gewerkschaftschef Claus Weselsky. Ziel der GDL ist, für alle in Deutschland beschäftigten Lokführer, insgesamt 26.000, einen sogenannten Bundesrahmen-Lokomotivführertarifvertrag abzuschließen. Der darin festgeschriebene Lohn soll bei 102 Prozent des derzeitigen DB-Lohns liegen.

Einen Tarifvertrag unterhalb dieses Niveaus will die Gewerkschaft nicht akzeptieren. Sich den Ergebnissen des für die privaten Verkehrsbetreiber vorgesehenen Branchentarifvertrags anzuschließen, lehnt die GDL daher ab. Der Vertrag sei eine Provokation: “Wer mit der EVG, die keine zehn Prozent der Lokomotivführer in Deutschland organisiert, einen Flächenvertrag abschließt, ignoriert die Realität“, sagte Weselsky. Die Tarifkommission werde am 3. Februar über weitere Schritte beraten, zu Streiks werde es kommen.

Neben den sechs Privatbahnen verhandelt die Gewerkschaft auch mit Deutscher Bahn und einigen Güterverkehrsunternehmen um bundesweit einheitliche Tarifstandards. Ein nächstes Treffen mit Vertretern der Deutschen Bahn ist für Montag in Frankfurt am Main anberaumt. Eine Bahn-Sprecherin zeigte sich gegenüber dapd zuversichtlich, dass die Gespräche weiter vorankommen. Zu dem Tarifstreit zwischen GDL und Privatbahnen wollte sie sich nicht äußern: “Das können wir nicht kommentieren.“

Von Sarah Lena Grahn

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