Lokführer-Streiks ab Montag möglich

Berlin - Für Bahnfahrer läuft noch eine Galgenfrist von wenigen Tagen. Doch dann wollen die Lokführer ernstmachen und die Arbeit punktuell niederlegen.

Bei der Bahn wird nicht vor kommendem Montag gestreikt. Bis Sonntag will die Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) nicht zu Warnstreiks aufrufen, sagte ihr Vorsitzender Claus Weselsky am Mittwoch bei einer Protestkundgebung mit rund 1000 Lokführern in Berlin. Zur Begründung sagte er, die bis Sonntag dauernden Ski-Weltmeisterschaften in Garmisch-Partenkirchen sollten nicht beeinträchtigt werden. Man nehme damit auch Rücksicht auf die Bewerbung Münchens um die Olympischen Spiele 2018 mit dem Austragungsort Garmisch.

In dem Tarifkonflikt fordert die GDL einen Branchentarifvertrag für alle Lokführer im Nah-, Fern- und Güterverkehr, unabhängig davon, für welches Unternehmen sie arbeiten. “Wir wollen einen Flächentarifvertrag für alle Lokführer, und dafür sind wir auch bereit zu streiken, wenn die Arbeitgeber uns das verweigern“, sagte Weselsky vor den GDL-Mitgliedern, die aus vielen Teilen Deutschlands angereist waren. Nur ein solcher Vertrag könne Lohndumping und schlechtere Arbeitsbedingungen verhindern. Der Arbeitskampf bei der Deutschen Bahn (DB) und rund drei Vierteln ihrer Wettbewerber im Regionalverkehr werde “in den nächsten Tagen“ beginnen, sagte Weselsky. Mit der DB und der Gruppe der großen sechs Konkurrenten im Regionalverkehr hatte die GDL Verhandlungen abgebrochen.

Mit einer Gruppe von sechs Güterverkehrsunternehmen werden sie am 24. Februar fortgesetzt. Diese Firmen nahm Weselsky auch ausdrücklich von den angekündigten Warnstreiks aus. Auch die von zahlreichen Technikproblemen gebeutelte Berliner S-Bahn werde von dem Arbeitskampf nicht ausgenommen, “aber wir werden das verantwortungsvoll tun“, sagte der GDL-Vorsitzende. Die S-Bahn werde “nicht in alle Aktionen eingebunden“. Der GDL-Chef konkretisierte im Hessischen Rundfunk die Streiktaktik. Es werde zu Beginn einzelne kurze Warnstreikaktionen geben. Sie würden so lange gesteigert, bis die Arbeitgeber ein neues Angebot vorlegten. Parallel dazu werde die GDL die Urabstimmung über einen regulären Streik einleiten. Anfang März werde deren Ergebnis vorliegen.

Bahn-Personalvorstand Ulrich Weber forderte die GDL zur Rückkehr an den Verhandlungstisch auf. “Eine Eskalation nutzt niemandem. Aus unserer Sicht ist das auch vermeidbar“, sagte er der “Schweriner Volkszeitung“ (Mittwoch). Die Bahn sei nicht gegen einen Rahmentarifvertrag für Lokführer. In vielen inhaltlichen Fragen, die die GDL in den Rahmentarifvertrag schreiben wolle, “sind wir sogar eng beieinander, zum Beispiel bei den Regelungen für die Betreuung von Lokführern nach schweren Unfällen“, sagte Weber. Der Bahn-Manager versicherte, der Bahn-Konzern wolle alles versuchen, im Streikfall Unannehmlichkeiten für die Fahrgäste zu vermeiden. “Viel wird davon abhängen, ob die GDL das tut, was sie angekündigt hat, nämlich ihre Aktionen früh genug anzukündigen“, sagte Weber.

dpa

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