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Mandelson fordert Freigabe der Textilien

- Brüssel/Peking - EU-Handelskommissar Peter Mandelson hat die EU-Staaten vor dramatischen finanziellen Folgen gewarnt, sollten die an den EU-Grenzen blockierten Textilien aus China nicht bald freigegeben werden. Mandelson sagte am Dienstag vor dem Handelsausschuss des Europaparlaments in Brüssel: "Die Konsequenzen, nichts zu tun, sind für viele kleine und mittelständische Händler ökonomisch sehr schmerzhaft." Auch für die Verbraucher sei die weitere Blockade der vermutlich mehr als 75 Millionen Kleidungsstücke schädlich, denn diese müssten mit Engpässen bei günstigen Textilien rechnen.

Mandelson will an diesem Donnerstag bei der ersten Sitzung der Kommission nach der Sommerpause seine Vorschläge zur Lösung der Krise zur Abstimmung vorlegen. Bisher haben Verhandlungen zwischen der EU und China noch keinen Durchbruch gebracht. Der Kommissar will das im Juni gefundene so genannte Schanghai-Abkommen bewahren.

Im Streit um die Importquoten hofft der Gesamtverbandes der Deutschen Textil- und Modeindustrie, dass die festgesetzte Ware bereits Mitte September ausgeliefert wird. Das reiche noch aus, um das Herbst- und Wintergeschäft anlaufen zu lassen, sagte die Außenhandelsreferentin des Verbands, Silvia Jungbauer, am Dienstag im Deutschlandradio Kultur. Sie glaube nicht, dass die Verbraucher mit außerordentlichen Preissteigerungen zu rechnen hätten. "Es kann bei dem einen oder anderen Produkt zu Spitzen kommen, das wird aber nichts Nachhaltiges. Wir haben einen dermaßen übersättigten Markt, dass das gar nicht durchsetzbar ist."

Millionen Pullover, Hosen, Blusen, T-Shirts und andere bezahlte Textilien werden vom Zoll nicht an europäische Händler ausgehändigt, weil die am 10. Juni eingeführten Einfuhrquoten für dieses Jahr bereits ausgeschöpft sind. Beide Seiten hatten im so genannten Schanghaier Abkommen Quoten für zehn Produktgruppen bis Ende 2007 vereinbart. Bis dahin dürfen die Einfuhren jährlich nur zwischen 8 und 12,5 Prozent steigen.

Auch China und die USA haben einen neuen Anlauf genommen, um ihre Differenzen über den starken Anstieg chinesischer Textileinfuhren zu beheben. Am Ende des ersten Verhandlungstages erklärte das Außenministerium am Dienstag in Peking, beide Seiten hätten "Ansichten ausgetauscht und ihre Meinungen klar gemacht". Die Gespräche werden am Mittwoch fortgesetzt. Nach dem Ende der chinesisch-europäischen Textilverhandlungen wollen die USA mit China ähnlich wie die Europäische Union Einfuhrquoten für chinesische Textilien vereinbaren.

Der EU-Markt wird neben Textilien zunehmend auch von Schuhimporten aus China überschwemmt. In den ersten vier Monaten 2005 verdreifachten sich die Einfuhren aus dem Reich der Mitte, sagte der Hauptgeschäftsführer des Hauptverbandes der Deutschen Schuhindustrie, Philipp Urban. Das Land sei mit 55 Prozent aller Importe zu einer Schuhgroßmacht aufgestiegen. Jedes zweite Paar Schuhe auf deutschen Straßen komme inzwischen aus China.

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