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Medwedew setzt Gas-Abkommen außer Kraft

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Russische Gas-Messstation in der Nähe der Grenze zur Ukraine: Erste EU-Beobachter hatten ihre Posten schon bezogen.
Russische Gas-Messstation in der Nähe der Grenze zur Ukraine: Erste EU-Beobachter hatten ihre Posten schon bezogen. © dpa

Moskau - Im Gasstreit mit der Ukraine hat der russische Präsident Dmitri Medwedew am Sonntag das Abkommen über den Einsatz von Gaskontrolleuren einseitig außer Kraft gesetzt.

Das Abkommen galt als Voraussetzung für die Wiederaufnahme russischer Gaslieferungen über die Ukraine in den Westen. Grund der Aussetzung sei ein Verstoß von ukrainischer Seite gegen das am Samstag in Moskau gemeinsam mit der EU ausgehandelte Dokument, teilte Medwedew am Sonntag mit. Demnach hatte die ukrainische Führung dem Moskauer Abkommen einen Zusatz beigefügt, den Moskau als “verlogen“ kritisierte.

Der russische Regierungschef Wladimir Putin protestierte am Abend in einem Telefonat mit EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso gegen diesen Zusatz. Die Ukraine habe mit einer beigefügten Erklärung nicht nur den Sinn des von allen Seiten unterzeichneten Protokolls verfälscht, sondern auch Dinge angeführt, die mit dem Gasstreit nichts zu tun hätten. Auch der russische Außenminister Sergej Lawrow kritisierte die “verlogenen Behauptungen“ der Ukraine, sie habe kein russisches Gas gestohlen und alle Lieferungen an die Europäische Union weitergeleitet.

Damit rückte die Wiederaufnahme der Gaslieferungen erneut in die Ferne, nachdem am Samstag Russland und die EU mühsam dieses Abkommen ausgehandelt hatten. In dem Dokument wird der Einsatz der Gas-Kontrolleure in der Ukraine und in Russland geregelt, sie sollen sicherstellen, dass alles von Moskau gelieferte Gas tatsächlich im Westen ankommt. Die Kontrolleure hatten am Sonntag bereits ihre Posten bezogen. Für diesen Montag war zunächst eine Wiederaufnahme der Lieferungen erwartet worden. dpa

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