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Kita-Streik im Mai 2015 in München.

Woran liegt’s?

Mega-Streikjahr 2015: Deutschland im Arbeitskampf

München - Eine Nation im Dauerstreik: 2015 ist jetzt schon das Vize-Rekordjahr bei den Ausständen. Arbeitgeber stöhnen, Gewerkschaften halten das Streikrecht hoch. Woran liegt’s?

Irgendwas ist immer. Bahn, Kita, Bahn, Post, zwischendrin die Lufthansa und jetzt wohl wieder Kita. Oder war’s andersrum? Man kann wirklich den Überblick verlieren über das Arbeitskampf-Jahr 2015. Allein bis Juli sind 944 000 Arbeitstage Streiks zum Opfer gefallen. Im gesamten Jahr 2014 waren es nur etwas über 150 000. Auch den Höchstwert nach der Jahrtausendwende von 2006 (428 739) stellt das schon nach sechs Monaten locker in den Schatten. Seit der Wiedervereinigung gab es nur ein Jahr mit höherer Streikquote. 1992 waren es 1,5 Millionen Ausfalltage.

Die Arbeitgeber stöhnen. Bertram Brossardt, Geschäftsführer der Vereinigung der bayerischen Wirtschaft sieht sogar einen Standortvorteil gefährdet: „Unser Land hat sich von der Konkurrenz stets durch Verlässlichkeit und stabile Arbeitsbeziehungen positiv abgehoben – mit wenigen streikbedingten Ausfalltagen. Wir sind dabei, diesen Vorteil zu verlieren.“ Während in Deutschland immer mehr gestreikt werde, gehe der Wert nämlich in anderen Ländern zurück. Eine zusätzliche Belastung stelle die vergleichsweise hohe Zahl von unterschiedlichen Streiks in Deutschland dar, die zu Behinderungen im Wirtschaftsleben führe. „Pro Jahr rufen die Gewerkschaften derzeit in rund 500 Fällen zu Streiks auf.“ Nur in Italien (600) und Spanien (800 bis 900) seien es mehr.

Naturgemäß anders sieht das der Deutsche Gewerkschaftsbund. Matthias Jena, Vorsitzender des DGB Bayern verweist auf die im internationalen Vergleich niedrige Streikquote. „Der Streik ist in Tarifauseinandersetzungen in Deutschland das allerletzte Mittel. Das müsste unsere international aufgestellte deutsche Wirtschaft eigentlich am besten wissen.“ Die letzten großen Streiks bei den Erzieherinnen und bei der Post seien zwar für mehr Menschen spürbar als Arbeitskämpfe, die nicht direkt das öffentliche Leben betreffen. Jena betont aber: „Auch die Beschäftigten in diesen öffentlichen Bereichen haben das gute Recht, für ihre Arbeitsbedingungen zu kämpfen.“ Erst privatisiere der Staat wichtige Bereiche der Daseinsvorsorge, und jetzt wolle die Bayerische Staatsregierung den Beschäftigten auch noch das Recht zur Gegenwehr drastisch einschränken. Im Juni hatte sich Bayern auf Bundesebene für eine Begrenzung des Streikrechts in öffentlichen Bereichen eingesetzt.

Die von Jena angeführten Privatisierungen – etwa bei Post und Bahn – sind für Politikwissenschaftler und Streikforscher Jörg Nowak von der Universität Kassel tatsächlich ein entscheidender Punkt. „Wir haben vor allem eine Zunahme von Streiks im Dienstleistungssektor. Das sind Bereiche in denen immer weniger Beamte sind.“ Und das bedeute meist schlechtere Bedingungen.

Anders sei es bei den Kitas. Dort habe sich ein Bewusstsein der Arbeitskräfte entwickelt, dass sie für ihre Leistung vergleichsweise schlecht bezahlt würden. Da aber bei der ersten größeren Mobilisierung 2009 wenig erreicht worden sei, gebe es nun eine besondere Hartnäckigkeit.

Dass die deutsche Streikquote lange so gering war, liegt laut Nowak auch daran, dass in der Industrie früher hohe Löhne gezahlt wurden. Um die durchzusetzen, hatten in Deutschland meist Warnstreiks ausgereicht, während etwa in Frankreich mit mehr Streiks weniger zu holen war. Das habe jahrzehntelang auch mit dem Ost-West-Konflikt zu tun gehabt: „Die Löhne im Westen mussten ja immer höher sein als in der DDR“, erklärt Nowak.

In welche Richtung sich der Streiktrend weiterentwickle, sei schwer einzuschätzen. „Im Dienstleistungsbereich wird es weiter viele Konflikte geben“, sagt Nowak. Vieles hänge von den erzielten Ergebnissen ab. „Die GDL hat ja ziemlich gut abgeschlossen, bei der Post war’s eher desaströs und bei den Kitas ist es noch offen.“ Schwache Ergebnisse könnten die Streikenden einerseits demoralisieren. „Es kann aber auch dazu führen dass man sich andere Wege sucht, sich zu wehren.“

So streikt Europa

Ausgefallene Arbeitstage je 1000 Arbeitnehmer:

Dänemark: 135

Frankreich: 124

Belgien: 71

Finnland: 71

Spanien: 67

Norwegen: 53

Irland: 28

Großbritanien: 26

Portugal: 18

Niederlande: 8

Polen: 5

Schweden: 5

Deutschland: 4

Österreich: 2

Schweiz: 1

Slowakei: 0

Von Sebastian Horsch

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