Mehr als 100 Zeugen für Prozess um Siemens-AUB-Affäre benannt

Nürnberg - Für den anstehenden Prozess um die verdeckte Finanzierung der Arbeitnehmerorganisation AUB durch den Siemens-Konzern hat die Staatsanwaltschaft Nürnberg mehr als 100 Zeugen benannt. Justizsprecher Andreas Quentin bestätigte am Mittwoch einen entsprechenden Bericht der "Süddeutschen Zeitung" (Mittwoch).

Die Dauer des Verfahrens gegen Ex-Siemens-Zentralvorstand Johannes Feldmayer und den langjährigen Chef der Arbeitsgemeinschaft Unabhängiger Betriebsangehöriger, Wilhelm Schelsky, werde entscheidend davon abhängen, ob die Angeklagten die Vorwürfe der Untreue und der Steuerhinterziehung einräumen.

Die Staatsanwaltschaft hatte Anfang Juli gegen beide Anklage erhoben. Feldmayer soll über 30 Millionen Euro Unternehmensgelder für den Aufbau der AUB als Gegenpol zur IG Metall an Schelsky überwiesen und dadurch entsprechend Steuern hinterzogen haben. Nach Informationen der "SZ" hat Siemens inzwischen knapp 5,7 Millionen Euro Körperschaftssteuer nachträglich an das Münchner Finanzamt überwiesen. Der AUB-Gründer soll für die an ihn überwiesenen Gelder Steuern in Höhe von knapp 8,9 Millionen Euro nicht bezahlt haben. Zudem hat Schelsky der 228 Seiten starken Anklageschrift zufolge mit Siemens-Geldern unter anderem Spielergehälter nahezu der gesamten Damen-Handball-Mannschaft des 1. FC Nürnberg bezahlt.

Ein Prozess-Termin steht noch nicht fest. Derzeit läuft laut Quentin noch die Anhörungsfrist, die auf Antrag der Verteidiger bis Ende August verlängert wurde. Anschließend wird die 3. Wirtschaftsstrafkammer des Landgerichts Nürnberg entscheiden, ob sie die Anklage zur Hauptverhandlung zulässt. Dies werde dann der Fall sein, wenn das Gericht eine überwiegende Wahrscheinlichkeit für eine Verurteilung sieht. Auch die Zahl der Zeugen, die zu dem Prozess geladen werden, liege im Ermessen des Gerichts.

Die "Süddeutsche Zeitung" berichtete, dass 18 frühere und teilweise noch amtierende Top-Manager, unter ihnen auch der frühere Vorstand Günter Wilhelm und Aufsichtsratschef Hermann Franz, sowie die Bundesliga-Handballerinnen des 1. FCN als Zeuginnen geladen werden. "Wenn die beiden Angeklagten die Vorwürfe einräumen, muss man nicht jede Spielerin als Zeugin benennen, wenn nicht, muss sich jede Einzelne fragen lassen, wo sie ihr Geld herbekommen hat", sagte Quentin. Zu Informationen, denen zufolge auch gegen Ex-Siemens-Vorstand Günter Wilhelm wegen Anstiftung zur Untreue ermittelt wird, wollte sich der Justizsprecher nicht äußern.

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