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Mercedes: Diesel-Fahrer klagen gegen Daimler - So bekommen Sie nun Recht

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Von: Matthias Schneider

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Ein TÜV-Mitarbeiter untersucht einen Mercedes. Das Kraftfahrzeugbundesamt ist sicher, dass Daimler am Prüfstand getrickst hat
Ein TÜV-Mitarbeiter untersucht einen Mercedes. Das Kraftfahrzeugbundesamt ist sicher, dass Daimler am Prüfstand getrickst hat. © Julian Stratenschulte/dpa

Hat die Daimler-Tochter Mercedes illegal Abschalteinrichtungen verwendet? Betroffene Kunden können sich im Hinblick auf den Dieselskandal einer Klage anschließen.

Stuttgart - Mercedes-Kunden können sich ab sofort einer Musterfeststellungsklage gegen den Autobauer Daimler im Zusammenhang mit dem Dieselskandal anschließen. Im Juli hatte der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) vor dem Oberlandesgericht Stuttgart eine Musterfeststellungsklage gegen Daimler eingereicht, um Schadenersatz für vom Diesel-Skandal betroffene Mercedes-Kunden zu erstreiten. Die Verbraucherschützer werfen Daimler eine bewusste Manipulation der Abgaswerte vor.

Daimler hat nach Auffassung des Kraftfahrt-Bundesamts (KBA) in hunderttausenden Diesel-Fahrzeugen seiner Stammmarke Mercedes-Benz* eine unzulässige Abgastechnik verwendet. Der Autobauer musste daher massenweise Autos zurückrufen.

Daimler: Darum geht es bei der Musterfeststellungsklage - Welche Modelle betroffen sind

Die Verbraucherschützer werfen Daimler im Kern vor, in seine betroffenen Dieselautos unterschiedliche Abschalteinrichtungen eingebaut zu haben. Damit können Hersteller dafür sorgen, dass Autos während der Typengenehmigung die zulässigen Grenzwerte für Abgase einhalten. Im Straßenverkehr überschreiten sie diese dann aber teils deutlich. Daimler bestreitet, strafbar gehandelt und seine Kunden geschädigt zu haben.

Laut dem vzbv hat der Autobauer bereits 2018 Rückrufschreiben verschickt. Für die Empfänger ist jetzt Eile geboten: Ende dieses Jahres verjähren eventuelle Entschädigungsansprüche. Durch die Teilnahme an der Musterfeststellungsklage würde die Verjährung gehemmt.

Wer ist betroffen? Die Musterfeststellungsklage befasst sich mit verschiedenen Modellen, die einem amtlichen Rückruf unterliegen. Konkret geht es um die folgenden SUV-Modelle:

Liegt kein amtliches Schreiben vor, sei es unsicher, ob der Fall geeignet ist. Der vzbv empfiehlt diesen Käufern, vor der Klage einen Anwalt zu konsultieren. Auf der Website des vzbv findet sich ein digitaler Fragebogen, um die Möglichkeit einer Klage zu prüfen.

Mercedes und der Dieselskandal: Daimler AG weist Vorwürfe von sich

Wie gelingt die Klage? Das Bundesamt für Justiz hat die Klage öffentlich bekannt gemacht und stellt auf seiner Internetseite ein Anmeldeformular zur Verfügung. Wer über keinen Internetzugang verfüge, könne das Formular auch schriftlich anfordern, hieß es. Eine Anmeldung von Ansprüchen zu der Klage sei grundsätzlich bis zum Ablauf des Tages vor Beginn des ersten Termins beim Oberlandesgericht Stuttgart möglich. Der Termin werde rechtzeitig auf der Internetseite des Bundesamts bekannt gegeben.

Die Eintragung ins Klageregister ist kostenlos. Im Prozess geht es dem vzbv darum, ob und welche Abschalteinrichtungen Daimler verwendet hat. Das ist der schwierigste Punkt im Verfahren, denn Daimler streitet eben dies ab.

Sollte das Gericht der Klage stattgeben, ist das Urteil für alle deutschen Gerichte bindend. Betroffene Verbraucher können dann Anschlussverfahren anstrengen, um ihre Ansprüche durchzusetzen. Sollte es zu einem Vergleich kommen, könnten die Käufer laut vzbv schon hieraus unmittelbare Ansprüche ableiten und Zahlungen erhalten. Nach eigenen Angaben hatte der vzbv bei einem ähnlichen Prozess gegen Volkswagen* zwischen 1350 und 6257 Euro rausgehandelt. (mas/dpa) *Merkur.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA 

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