Merkel warnt vor Kreditklemme
Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel ist besorgt, dass eine Kreditklemme die wirtschaftliche Erholung abwürgen könnte. Mittelständische und auch große Firmen befänden sich “in einer sehr kritischen Situation.“
Das sagte die CDU-Chefin am Samstag in ihrem Video-Podcast. Sie kündigte an, dass sie am Mittwoch auf dem Wirtschaftsgipfel im Kanzleramt mit den Banken-Vertretern besprechen werde, “was wir unternehmen können, um eine Kreditklemme zu verhindern, die den Aufschwung bremsen würde“. Eindringlich appellierte Merkel an die Banken, bei der Kreditvergabe nicht zu zögerlich zu sein. Natürlich sei es einerseits richtig, dass Banken verantwortlich handeln, das sei ja gerade die Lehre aus der Krise. “Aber auf der anderen Seite haben die Banken eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe: Sie sind Dienstleister für die Wirtschaft. Und deshalb werden wir sehr klar sagen, dass wir diese Aufgabenerfüllung von den Finanzinstituten auch einfordern“, sagte die Regierungschefin. Die Bundesregierung plant laut “Spiegel“ ein großangelegtes Maßnahmenpaket, um die drohende Kreditklemme abzuwenden. Die Planungen von Finanz- und Wirtschaftsministerium sehen demnach vor, dass der Bund den Banken Forderungen im Umfang von zehn Milliarden Euro abkauft und diese verbürgt.
Das Geld soll aus dem Deutschlandsfonds kommen, mit dem die Regierung während der Wirtschaftskrise Unternehmen hilft. Mit dem Verkaufserlös sollen die Banken neue Kredite an die Wirtschaft unterlegen. Mit der Summe lässt sich laut “Spiegel“ nach Berechnungen der Regierungsexperten ein Kreditvolumen von über 100 Milliarden Euro stemmen. Merkel kündigte erneut an, dass die Bundesregierung bald einen Kreditmediator vorstellen wird. Er solle Unternehmen helfen, die Schwierigkeiten haben, zu vernünftigen Bedingungen an Kredite zu kommen. “Wir hoffen, dass auch auf regionaler Ebene solche Mediatoren in Zukunft gemeinsam mit dem Kreditmediator des Bundes ihre Arbeit leisten werden“, sagte sie.
“Die Krise ist nicht beendet“
Eingeladen zu dem Spitzengespräch im Kanzleramt sind Vertreter von Wirtschaft, Gewerkschaften, Kreditinstituten und Wissenschaft. Zur Tagesordnung sagte Merkel: “Wir werden in umfassender Weise die Lage auf dem Arbeitsmarkt, die Lage auf den Kreditmärkten und die Zukunftsaussichten für die deutsche Wirtschaft diskutieren.“ Zu ihren Erwartungen sagte sie: “Ich setzte auf die Verantwortlichkeit aller, die unser Land nach vorne bringen wollen.“ Zu den weiteren Aussichten sagte die Kanzlerin: “Die Krise ist nicht beendet. Gerade auf dem Arbeitsmarkt werden wir die Auswirkungen in den nächsten Monaten spüren.“ Die zusätzlichen Kosten durch Kurzarbeit und steigende Arbeitslosigkeit sollten nicht auf die Beitragszahler alleine abgewälzt werden, sondern auf die Steuerzahler insgesamt. “Das bedeutet natürlich eine höhere Verschuldung im Bundeshaushalt für das Jahr 2010“, sagte sie. Laut “Spiegel“ will die Regierung den Kreditinstituten auch weitere Globaldarlehen zur Verfügung stellen. Dabei werde den Banken Staatsgeld zur Verfügung gestellt, das sie als Kredite an Unternehmen weiterreichen sollen. Bei dem neuen Vorhaben wolle der Bund zudem weitgehend die Haftung für das Ausfallrisiko übernehmen. Die Mittel von ebenfalls rund zehn Milliarden Euro sollen wiederum aus dem Deutschlandfonds stammen.
ap