IG Metall fordert Hilfe für Rüstungsfirmen
Frankfurt/Main - Deutschland will künftig weniger Geld durch Waffenhandel verdienen. Deshalb bangt die IG Metall um die betroffenen Unternehmen - und fordert staatliche Finanzhilfen.
Wegen der angekündigten restriktiveren Rüstungspolitik der Bundesregierung fordert die IG Metall Hilfe für die betroffenen Unternehmen in Deutschland. Es müssten staatliche Forschungs- und Entwicklungsgelder fließen, damit Rüstungsfirmen vermehrt zivile Produkte herstellen könnten, sagte IG-Metall-Vorstandsmitglied Jürgen Kerner dem Magazin "Der Spiegel" laut einer Vorabmeldung vom Sonntag. Nur so ließen sich Arbeitsplatzverluste verhindern. Zudem verlangte der Gewerkschafter "klare Leitlinien" der Regierung zu der Frage, "welche Waffen nicht mehr an welche Länder geliefert werden dürfen".
Das Bundeswirtschaftsministerium hatte bei der Vorlage des Rüstungsexportberichts 2013 im Juni erklärt, die Ausfuhren sollten künftig "restriktiver gehandhabt" werden. Was das konkret für einzelne Länder oder Waffengattungen bedeutet, ist noch unklar.
Kerner äußerte sich im "Spiegel" auch zu der Diskussion über die mögliche Ausstattung der Bundeswehr mit bewaffnungsfähigen Drohnen. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat sich dafür ausgesprochen, solche unbemannten Fluggeräte - zunächst ohne Bewaffnung - anzumieten. Langfristig sei allerdings die Entwicklung einer europäischen bewaffnungsfähigen Drohne nötig. Kerner sagte, wenn eines Tages Einigkeit über die Anschaffung solcher Geräte bestehe, "sollten die Drohnen in Deutschland entwickelt werden".
AFP