Patente

Nicht gezahlt: Microsoft verklagt Samsung

San Francisco/New York - Microsoft hat den Smartphone-Marktführer Samsung wegen mutmaßlich ausbleibender Patentzahlungen verklagt. Das Unternehmen habe gegen eine Vereinbarung verstoßen.

Microsoft heizt den abgeflauten Patentkrieg der Mobilfunk-Branche mit einer Klage gegen Smartphone-Marktführer Samsung neu an. Der Windows-Konzern wirft Samsung Vertragsbruch vor, weil vereinbarte Lizenzzahlungen ausgeblieben seien. Samsung habe nach der Ankündigung der Übernahme von Nokia durch Microsoft aufgehört zu zahlen, erklärte Microsoft die Klage in New York am späten Freitagabend.

Bei den betroffenen Patenten geht es auch um Funktionen des Google-Betriebssystems Android. Microsoft und Apple hatten in den vergangenen Jahren diverse Hersteller von Android-Geräten verklagt. Der Streit zwischen Apple und Samsung ist der prominenteste unter den Patent-Konflikten in der Mobilfunk-Branche. Microsoft hatte mit Samsung dagegen 2011 einen weitreichenden Patentdeal abgeschlossen. Darin gewährten sich die Unternehmen gegenseitig Zugang zu Patenten und Samsung erklärte sich bereit, Lizenzgebühren für die Nutzung bestimmter Technologien zu bezahlen.

Bei Samsung gibt es einiges zu holen: Der Branchenprimus setzte im vergangenen Jahr nach Berechnungen von Marktforschern über 300 Millionen Smartphones ab. Rund jedes Dritte Computer-Handy kam von den Südkoreanern. Samsung selbst nennt keine Absatzzahlen mehr.

Microsoft will vor Gericht Schadenersatz erreichen - sowie die Feststellung, dass die inzwischen abgeschlossene Nokia-Übernahme den Patentdeal mit Samsung nicht beeinflusse.

Ein Samsung-Sprecher erklärte der Finanznachrichtenagentur Bloomberg, das Unternehmen werde die Klage analysieren und über eventuelle Gegenmaßnahmen entscheiden.

dpa

Rubriklistenbild: © picture-alliance/ dpa

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