Schoko-Klage: Milka gewinnt gegen Ritter

Berlin - Der Schokoladenhersteller Ritter-Sport muss sich nun doch mit den “Doppelquadrate“-Tafeln seines Konkurrenten Milka abfinden.

Das Oberlandesgericht (OLG) Köln sieht keine Verwechslungsgefahr mit Produkten von Ritter-Sport. Der Senat wies mit dem am Dienstag veröffentlichten Urteil in zweiter Instanz die Klage des Unternehmens ab.

Ritter-Sport bemängelt, dass die “Doppelquadrate“ zu sehr den eigenen, bereits seit den 1960er-Jahren vertriebenen quadratischen Schokolade-Verpackungen ähneln. Nach Auffassung des OLG ist eine solche Verwechslungsgefahr aber nicht gegeben, weil die “Doppelquadrate“ durch die Farbe und den Schriftzug “Milka“ eindeutig der Marke der Beklagten zuzuordnen seien.

Lebensmittelmythen - Hätten Sie's gewusst?

Lebensmittelmythen - Hätten Sie's gewusst?

Das OLG stützte seine Entscheidung nach eigenen Angaben auf Verbraucherumfragen. Demnach werde der Gesamteindruck bei den beanstandeten Tafeln weniger durch die Form als vielmehr durch die Farbgestaltung und den Schriftzug “Milka“ bestimmt. Damit könnten die Tafeln vom “durchschnittlichen Verbraucher“ eindeutig der Marke der Beklagten zugeordnet werden.

Das Landgericht Köln hatte der Klage von Ritter-Sport im Vorjahr weitgehend stattgegeben. Der Nahrungsmittelhersteller Kraft als Inhaber von Milka legte daraufhin Berufung ein.

Eine Revision beim Bundesgerichtshof ließ das OLG nicht zu. Ritter-Sport kann aber zu dem Urteil eine sogenannte Nichtzulassungsbeschwerde einreichen (Az: 6 U 159/11).

dapd/dpa

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Keine Machtübernahme von Hastor bei Grammer
Seit fünf Monaten machten Vorstand und Belegschaft des Autozulieferers Grammer Front gegen den unbeliebten Großaktionär Hastor. Jetzt fällte die Hauptversammlung eine …
Keine Machtübernahme von Hastor bei Grammer
Dax fehlt vorm Feiertag weiter der Schwung
Frankfurt/Main (dpa) - Trotz guter Konjunkturdaten aus Deutschland hat der Dax am Mittwoch etwas schwächer geschlossen. Mit einem kleinen Abschlag von 0,13 Prozent auf …
Dax fehlt vorm Feiertag weiter der Schwung
Komitee empfiehlt Opec-Förderlimit bis Frühjahr 2018
Es war ein historischer Schulterschluss: Die Opec hatte mit anderen wichtigen Förderländern eine Öl-Drosselung beschlossen. Die Vereinbarung soll nun wohl um neun Monate …
Komitee empfiehlt Opec-Förderlimit bis Frühjahr 2018
Linde und Praxair wollen "Zusammenschluss unter Gleichen"
Zu einem Weltkonzern will Linde-Aufsichtsratschef Reitzle sein Unternehmen machen und dafür mit dem Konkurrenten Praxair zusammengehen. Das ruft Gewerkschafter und …
Linde und Praxair wollen "Zusammenschluss unter Gleichen"

Kommentare