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José Sócrates

Milliardenschweres Rettungspaket für Portugal vereinbart

Lissabon - Als dritter Staat der Europäischen Union nach Griechenland und Irland wird nun auch das hoch verschuldete Portugal mit einem milliardenschweren Rettungspaket vor der Pleite bewahrt.

Das Land bekommt dafür 78 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt, wie in Lissabon verlautete. Das Abkommen sei auf einen Zeitraum von drei Jahren angelegt und laufe bis 2013, erklärte der geschäftsführende Ministerpräsident José Sócrates am Dienstagabend.

Die Verhandlungen mit der EU-Kommission, der Europäischen Zentralbank (EZB) und dem Internationalen Währungsfonds (IWF) seien nach mehr als zwei Wochen abgeschlossen, teilte Sócrates mit. Es sei eine Gute Einigung für Portugal erreicht worden, erklärte er in einer Fernsehansprache. Einzelheiten nannte er aber nicht. Das Abkommen muss noch von den übrigen in der EU gebilligt werden.

Sócrates war im März zurückgetreten, weil das Parlament ein Sanierungsprogramm abgelehnt hatte, mit dem er die Krise ohne Hilfe aus Brüssel und Berlin schultern wollte. Portugal hat seitdem nur eine geschäftsführende Regierung. Die Wahl eines neuen Parlaments ist für den 5. Juni geplant.

Einfach wird der Weg aus der Krise für Portugal nicht werden. Drastische Sparmaßnahmen sind wohl unausweichlich. Das Haushaltsdefizit lag im vergangenen Jahr bei 9,1 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Das liegt deutlich über den für die Eurozone vereinbarten drei Prozent. Sócrates erklärte, in diesem Jahr solle das Defizit auf 5,9 Prozent reduziert werden, dann auf 4,5 Prozent und 2013 schließlich 3 Prozent erreichen.

dapd

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