Milliardenverluste durch Schwarzarbeit in der Gastronomie

- Nürnberg/Köln - Die Schwarzarbeit im Hotel- und Gaststättengewerbe hat mit ihren milliardenschweren Steuerausfällen ein Besorgnis erregendes Ausmaß angenommen. Bei einer bundesweiten Aktion am vergangenen Wochenende stellten die Behörden bei jedem vierten der 6200 kontrollierten Beschäftigten Unregelmäßigkeiten fest.

<P>Nach Angaben der Oberfinanzdirektion Nürnberg wurden 370 Straf- und Bußgeldverfahren eingeleitet. 96 Personen wurden wegen Verstößen gegen das Ausländerrecht festgenommen.</P><P>Bei 1500 Arbeitgebern überprüften Zoll, Mitarbeiter der Bundesanstalt für Arbeit sowie Polizei und Ausländerbehörden, ob das Personal legal beschäftigt ist und Steuern sowie Sozialversicherungs- Beiträge ordnungsgemäß abgeführt werden. Das Ergebnis der 24- stündigen Aktion bestätigt den Angaben zufolge den Trend zur Schwarzarbeit in der Branche.</P><P>Der Gesamtumfang der Schwarzarbeit in Deutschland beläuft sich Studien zufolge auf rund 350 Milliarden Euro im Jahr. Das entspricht etwa einem Sechstel des Bruttoinlandsprodukts. Der gesamtwirtschaftliche Schaden durch entgangene Steuereinnahmen und Sozialversicherungsbeiträge erreicht nach Expertenschätzungen mindestens zweistellige Milliardenbeträge. Im Kampf gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung will die Bundesregierung zum Jahreswechsel die Kompetenzen beim Zoll bündeln. Dazu soll ein Großteil der derzeit 2900 in diesem Bereich eingesetzten Mitarbeiter der Bundesanstalt für Arbeit zum Zoll wechseln.</P><P>In Nordrhein-Westfalen stellten die Fahnder sogar bei jedem Dritten der gut 1000 überprüften Mitarbeiter Unregelmäßigkeiten fest. Nach Angaben der Oberfinanzdirektion Köln hatte die Aktion zum Teil auch Folgen für die Gäste. In einem Lokal sei illegal Beschäftigten Kochverbot erteilt worden. An einer Autobahnraststätte seien aus hygienischen Gründen die Toiletten geschlossen worden, weil das Personal beim Eintreffen der Polizei geflohen sei.</P><P>Die Oberfinanzdirektion Nürnberg zeigte an einem Beispiel auf, mit welch raffinierten Methoden versucht wird, Schwarzarbeit zu verschleiern. In einem Kebap-Imbiss in Stuttgart stießen die Ermittler auf eine Türkin ohne Arbeits- und Aufenthaltserlaubnis. Die 44-Jährige behauptete, sie sei erst seit drei Tagen in Deutschland. Anhand der gespeicherten Telefon-Nummern in ihrem Handy und einem Verbundfahrausweis aus dem Jahr 2000 stellten die Ermittler fest, dass die Angaben falsch waren. Die Türkin befindet sich den Angaben zufolge in Abschiebehaft.</P>

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