Wegen iPad

60 Millionen: Saftige Strafe für Apple

Peking - Ganze 60 Millionen US-Dollar Strafe muss Apple bezahlen. In dem Streit um die Namensrechte für das iPad hätte sonst sogar ein Verkaufsstopp für den Tablet-PC gedroht.

Im Streit um die chinesischen Namensrechte für das iPad hat Apple 60 Millionen US-Dollar an ein Unternehmen in Südchina zahlen müssen. Damit beendet der kalifornische Computerkonzern einen potenziell geschäftsschädigenden Rechtsstreit um den Verkauf des beliebten Tablet-Computers in China. Vor dem Provinzgericht der Südprovinz Guangdong akzeptierte Apple den Vergleich mit der Firma Proview aus Shenzhen, die bislang die Namensrechte für China hielt. “Der Fall ist abgeschlossen“, sagte Proview-Anwalt Ma Dongxiao telefonisch der Deutschen Presse-Agentur in Peking.

Apple habe das Geld bereits auf ein gerichtlich verwaltetes Konto überwiesen. Die staatliche chinesische Verwaltung für Industrie und Handel in Peking habe das Unternehmen formell unterrichtet, dass der Markenname auf Apple übertragen werde. “Ich denke, das wird kein Problem mehr sein“, sagte der Anwalt. “Alles ist bereits vergangene Woche geschehen.“ Der US-Konzern hatte die weltweiten Rechte für den Namen iPad 2009 über eine britische Mantelgesellschaft IP Applications Development (IPAD) für 35 000 britische Pfund (heute rund 43 500 Euro) von Proview Electronics aus Taiwan gekauft.

Apple-Faszination "iPad"

Apple-Faszination "iPad"

In China gab die dortige Schwesterfirma Proview Shenzhen aber vor, mit dem Geschäft nichts zu tun gehabt zu haben. Deswegen waren die iPad-Namensrechte für China bis heute unter Proview Shenzhen registriert. Proview hatte unter dem Namen IPAD einst einen Computer vorgestellt, der äußerlich an Apples erste iMacs erinnerte. Beide Unternehmen gehören einer pleitegegangenen Proview Holding in Hongkong. Proview Shenzhen hatte erfolgreich die Gewerbeämter an mehreren Orten in China mobilisiert, gegen den weiteren Verkauf des iPads vorzugehen, bis der Fall vor das Provinzgericht kam.

Das oberste Gericht in Guangzhou hatte von Anfang an versucht, einen Vergleich zu erzielen. Der Rechtsstreit hätte möglicherweise zu einem Verkaufsstopp des iPads in China führen können. Apple sieht sich in dem Streit auch mächtigen chinesischen Banken gegenüber, die hinter dem finanziell ebenfalls schwer angeschlagenen Proview Shenzhen stehen, weil sie Forderungen in zweistelliger Millionen-Dollar-Höhe eintreiben wollen. Zu den Gläubigern gehören die Bank of China und die Minsheng Bank.

dpa

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