Ministerium verteidigt Riester-Rückforderungen

Berlin - Das Finanzministerium hat die Rückforderungen von rund einer halben Milliarde Euro von 1,5 Millionen Riester-Sparern verteidigt.

In den meisten Fällen gehe es dabei nicht um falsch ausgefüllte Formulare, sondern um unzweckmäßige Verwendung des für die Altersvorsorge angesparten Geldes, erklärte das Ministerium am Dienstag in Berlin. Medien hatten zuvor berichtet, in rund 1,5 Millionen Fällen seien staatliche Riester-Zulagen für die Jahre 2005 und 2007 rückabgewickelt worden. Insgesamt sorgen inzwischen rund 14 Millionen Menschen mit staatlicher Hilfe zusätzlich privat fürs Alter vor.

Das Ministerium betonte, gutgeschriebene Zulagen würden dann zurückgebucht, wenn sich Angaben von Riester-Antragstellern im Nachhinein als falsch herausstellen oder wenn der angesparte Geldbetrag anders als für die Altersvorsorge genutzt wird. Letzteres sei der Grund für die meisten Rückbuchungen - zum Beispiel, wenn ein Sparer seinen Riester-Vertrag von sich aus kündigt und sein angespartes Kapital anderweitig nutzt. Nur wenige Rückbuchungen gingen auf falsche Angaben in den Anträgen zurück. “Für diese Fälle findet derzeit eine Analyse der Fälle statt, ob gegebenenfalls besonders zu berücksichtigende Umstände gegeben sind“, hieß es aus dem Ministerium.

dapd

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