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Ministertreffen vor dem Spielcasino

- Deauville - Der Ort hatte Symbolcharakter: Im französischen Nobelbadeort Deauville in unmittelbarer Nähe des Spielkasinos dachten die Finanzminister der G-8-Staaten über ihre Geldsorgen nach. Inzwischen hat die schwächelnde Weltkonjunktur alle führenden Industrienationen erreicht.

<P>Es klingt fast wie Mutmachen, wenn die Ministerrunde in ihrem Kommuniqué´ bekräftigt, die G8 könne aus eigener Kraft wieder ein stärkeres Wachstum erreichen - das Potenzial sei da, es müsse nur umgesetzt werden. Doch wie dies geschehen soll, bleibt vage. Der Verweis auf notwendige Reformen des Arbeitsmarktes oder der Sozialsysteme kommt eher halbherzig daher.</P><P>Immer wieder wird gerade von der Bundesregierung der Eindruck erweckt, sobald Reformen umgesetzt sind, geht es aufwärts. Aber Amerika ist mehr oder weniger durch mit Reformen, und dennoch wird es in dem Papier der Minister ermahnt, Arbeitsplätze zu schaffen.</P><P>Stunden? Erlassen? Streit um Irak-Schulden</P><P>Das Ende des Irakkrieges und der sinkende Ölpreis gaben den G-8-Finanzministern in Deauville nun wieder Anlass, auf einen Aufschwung im zweiten Halbjahr zu hoffen. Natürlich müssen alle ihre Hausaufgaben machen, die Konjunkturhemmnisse abbauen und die notwendigen Reformen umsetzen. Und natürlich gibt es noch hohe Risiken, warnte der deutsche Finanzminister Hans Eichel. Er verwies genannte Aktienblase.</P><P>Jenoptik-Chef Lothar Späth, der "Superminister" aus dem Schattenkabinett des Kandidaten Edmund Stoiber, dürfte mit seiner Einschätzung nicht alleine stehen, wenn er für Deutschland in den nächsten fünf Jahren trotz aller Reformen nicht mit einer spürbaren Konjunkturerholung rechnet. Solche Aussichten führen zu einer tiefen Verunsicherung.</P><P>Das Ende des Irak-Krieges hat indessen auch in Deauville ein weiteres durchaus strittiges Thema hochgebracht: einen mächtigen Schuldenberg des Iraks, der die G8 im Pariser Club, dem Zusammenschluss der Geberländer, noch einige Zeit beschäftigen dürfte. Hauptgläubiger ist Russland, das bereits bei seiner Aufnahme in den Pariser Club auf 60 % seiner Außenstände im Irak vornehmlich aus Waffengeschäften verzichten musste.</P><P>Japanische Krankheit: Staat muss Bank retten</P><P>Ein Schuldenerlass, wie er von amerikanischer Seite ins Gespräch gebracht wurde, wäre für Moskau besonders unangenehm, träfe aber auch Kriegsgegner wie Frankreich oder Deutschland. Eichel hatte sich in Deauville erneut strikt dagegen gewandt. Zunächst müssten IWF und Weltbank eine umfassende Bestandsaufnahme der wirtschaftlichen Lage machen. Erst dann könne der Pariser Club, der hier zuständig sei, über Umschuldungsmaßnahmen verhandeln. Der Irak sei wegen seiner Ölreserven ein "potenziell reiches Land".</P><P>Amerikas Finanzminister John Snow nahm es hin, aber nicht ohne seinem deutschen Amtskollegen Eichel mit auf den Weg zu geben: Vor Ende 2004 sehe man keine Chance, dass Bagdad seine 127 Milliarden Dollar Auslandsschulden bedienen könne.<BR>Ganz andere Sorgen plagen weiterhin Japan: Die Regierung in Tokio hat die fünftgrößte Bankengruppe des Landes vor dem Kollaps gerettet. Die Großbank Resona Bank, die aus der Fusion der Daiwa und Asahi Bank hervorging, hatte mitgeteilt, dass die Eigenkapitalquote unter die gesetzlich geforderten vier Prozent gesunken sei.</P><P>Über die Höhe der zugesagten Gelder machten weder die Regierung noch Resona nähere Angaben. Nach einem Bericht der Finanzzeitung "Nihon Keizai Shimbun" handelt es sich um rund zwei Billionen Yen (rund 15 Milliarden Euro). Es ist die erste Finanzspritze seit Ende der 90er Jahre, als die Regierung zur Rettung von Banken mehr als neun Billionen Yen bereitgestellt hatte.</P>

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