Mitglieder müssen nicht für Schulden des Vereins geradestehen

- München - Was machen zwei Deutsche, die sich treffen? Sie gründen einen Verein. Tatsache ist, dass fast jeder in einem Verein Mitglied ist. Das geht los beim Sport- und Schützenverein über den Mieterverein bis zum ADAC, der wohl der größte Verein in Deutschland ist.

<P class=MsoNormal>Haftung und Versicherung</P><P class=MsoNormal>Passieren Unfälle, zum Beispiel beim Sport, ist dies eine Privatangelegenheit. Gegebenenfalls kann der Verein in Haftung genommen werden. Daher sollte der Verein ein private Haftpflichtversicherung abschließen, rät die Münchner Rechtsanwältin Evelyne Menges. Ein Verein kann Grundstücke erwerben, Mitarbeiter einstellen und auch Kredite aufnehmen. Das Vereinsvermögen steht dem Verein und nicht den Mitgliedern zu. Mitglieder eines eingetragenen Vereines haften grundsätzlich nicht für diesen. Neben dem Verein selbst haften Vorstandsmitglieder oder Geschäftsführer für den Verein. Um das Risiko zu minimieren, sollte in die Satzung aufgenommen werden, dass der Vorstand nur für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit haftet, oder es sollte eine so genannte D & O-Versicherung abgeschlossen werden. Seit dem 1. Januar 2005 können ehrenamtlich Tätige sich für 2,73 Euro Jahresbeitrag bei der gesetzlichen Unfallversicherung (www.vbg.de) anmelden. </P><P class=MsoNormal>Vermögen</P><P class=MsoNormal>In der Regel verfügt der Verein bei seiner Gründung über kein Vermögen, sondern finanziert sich aus Mitgliedsbeiträgen und Spenden. Die Mitglieder können auch Sachbeiträge leisten sowie Leistungen erbringen. Bei Auflösung eines gemeinnützigen Vereins fließt das vorhandene Vermögen dem in der Satzung zu bestimmenden Zweck zu. Bei nicht gemeinnützigen Vereinen wird das Restvermögen an Gläubiger und Mitglieder verteilt.</P><P class=MsoNormal>Absetzbarkeit</P><P class=MsoNormal>Ist der Verein als gemeinnützig anerkannt, können Beiträge und Spenden von der Steuer abgesetzt werden. Ein Verein verliert seine Gemeinnützigkeit, wenn er einen sehr hohen Mitgliedsbeitrag erhebt, den sich nur wenige leisten können. Denn dann würde keine Förderung der Allgemeinheit vorliegen. Von der Internetseite des bayerischen Finanzministeriums kann die Broschüre "Steuertipps für Vereine" abgerufen werden (www.stmf.bayern.de).</P><P class=MsoNormal>Rechte der Mitglieder</P><P class=MsoNormal>Abgesehen von den jeweils in der Satzung festgelegten Rechten und Pflichten hat jedes Vereinsmitglied von Gesetzes wegen Rechte, die nicht durch die Satzung eingeschränkt werden dürfen. Dazu gehören: die Teilnahme an der Mitgliederversammlung, das Recht der Minderheit, eine solche einzuberufen, Anfechtung fehlerhafter Beschlüsse und Austritt aus dem Verein. Es kommt immer wieder vor, dass Mitglieder dem Verein ihre neue Adresse nicht mitteilen. Da Mitgliederversammlungen anfechtbar sind, wenn die Einladung nicht zugestellt wurde, empfiehlt Menges, Folgendes in die Satzung aufzunehmen: "Die Einladung an das Mitglied ist wirksam zugestellt, wenn sie an die letzte bekannte Adresse gerichtet ist."</P><P class=MsoNormal>Pflichten</P><P class=MsoNormal>Mitglieder haben die Pflicht, die Beiträge zu zahlen und Loyalität gegenüber dem Verein zu wahren. In der Praxis hat es sich als hilfreich erwiesen, in der Satzung die Streichung aus der Mitgliederliste wegen Verzugs der Beitragszahlung festzuschreiben. So könne sich der Verein vor "untätigen Karteileichen" leichter trennen, erklärt Menges. Alles, was die Vereinsmitglieder in irgendeiner Weise verpflichtet, gehört in die Satzung.</P><P class=MsoNormal>Gründung</P><P class=MsoNormal>Das eingangs erwähnte Bonmot ist insofern falsch, da zur Gründung eines Vereins mindestens sieben Personen gehören. Der rechtliche Rahmen für Vereine ist in den §§ 21 bis 79 des Bürgerlichen Gesetzbuches niedergelegt. In der Regel wird der Verein in das Vereinsregister als rechtsfähig eingetragen.</P>

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