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IG-Metall-Chef Huber bekräftigt seine Warnung vor Protesten und Demonstrationen der Arbeitnehmer.

IG-Metall-Chef: Warnung vor massiven Protesten

Berlin - IG-Metall-Chef Berthold Huber hält angesichts der Wirtschaftskrise massive Proteste und Demonstrationen der Arbeitnehmer für möglich.

“Wenn die Krise zu einer hohen Zahl von Arbeitslosen führt und wenn die Politik einer solchen Entwicklung tatenlos zusieht, dann glaube ich nicht, dass die Menschen das mit verschränkten Armen zur Kenntnis nehmen werden“, sagte Huber der “Saarbrücker Zeitung“ (Donnerstag). Wenn es sein müsse, werde die IG Metall “zu Protesten und Demonstrationen aufrufen“.

Der Vorsitzende der IG Bergbau-Chemie-Energie , Hubertus Schmoldt, warnte erneut davor, derzeit von sozialen Unruhen zu reden. In der “Berliner Zeitung“ (Donnerstag) sagte er allerdings auch: “Wir balancieren derzeit sicherlich auf einem schmalen Grat, die Stimmung kann schnell kippen.“

Nach Äußerungen von DGB-Chef Michael Sommer und der SPD- Präsidentschaftskandidatin Gesine Schwan hatte es in den vergangenen Tagen eine heftige Debatte darüber gegeben, ob in Deutschland Unruhen als Folge der Krise möglich seien. Viele Politiker hatten den beiden vorgeworfen, man könne Unruhen auch herbeireden.

Entlassungsverzicht als zentrale Mai-Forderung

Huber sagte, er sei erstaunt darüber, dass sich einige Politiker zwar mit Vehemenz auf die Frage stürzten, ob man von sozialen Unruhen sprechen dürfe, sie aber “zur Frage, was wir gegen eine solche Entwicklung tun könnten, merkwürdig stumm bleiben“. Die Bundesregierung handle immer noch nicht weitreichend genug. “Was wir dringend brauchen, ist ein Schutzschirm für unsere Industrie.“ Am 1. Mai werde die zentrale Forderung der Gewerkschaften sein: “Es darf im Zuge der Krise nicht zu Entlassungen kommen“. Die Arbeitnehmer hätten die Krise schließlich nicht verursacht, sie seien Opfer dieser Krise.

DGB-Chef Sommer sagte dem Mitteldeutschen Rundfunk (MDR), er bleibe weiter bei seiner Aussage, “wenn in Deutschland die Krise nicht bewältigt wird, wenn versucht wird, die Krisenlasten einseitig auf die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer abzuladen, dann wird es zu sozialen Zuspitzungen und Verwerfungen kommen“.

Linken-Parteichef Oskar Lafontaine sagte der “Berliner Zeitung“ (Donnerstag): “Für soziale Unruhe sorgt die Bundesregierung.“ Sie verweigere angesichts des Rückgangs der Wirtschaftsleistung ein größeres Konjunkturprogramm.

Schmoldt sagte: “Es ist derzeit überhaupt nicht angebracht, von sozialen Unruhen zu reden. Auch die Vergleiche mit 1929, mit der großen Wirtschaftskrise, sind vollkommen fehl am Platz.“ Heute gebe es völlig andere und weitaus bessere soziale Sicherungssysteme, sagte Schmoldt der “Berliner Zeitung“. “Ich kann nur jedem empfehlen, seinen Beitrag zu leisten, dass diese schwierige, für uns alle so einmalige Krise ohne soziale Verwerfungen gemeistert wird.“

dpa

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