Möbelhaus wollte mehr Samstags-Einsätze

Firma scheitert mit Klage: Mehr arbeiten ist verboten

Karlsruhe - Die Beschäftigten im Thüringer Einzelhandel haben auch weiterhin Anspruch auf zwei freie Samstage im Monat.

Die entsprechende Regelung im Ladenöffnungsgesetz des Landes sei mit dem Grundgesetz vereinbar, urteilte das Bundesverfassungsgericht in einer am Mittwoch veröffentlichten Entscheidung (Az.: 1 BvR 931/12). Damit scheiterte ein Möbelhaus mit seiner Verfassungsbeschwerde. Nach der 2011 in das Gesetz aufgenommenen Regelung haben Beschäftigte zwingend zwei Samstage pro Monat frei.

Der klagende Möbelhändler sah sich in seinen Grundrechten wie der Berufsausübungsfreiheit verletzt. Die Beschränkung stelle das Unternehmen vor „massive Probleme“, hieß es. Beschäftigte etwa verdienten durch den Wegfall der verkaufsstarken Samstage weniger Provisionen, was sich vor allem negativ auf die Teilzeitkräfte auswirke. Letztlich führe das dazu, dass die Firma als Arbeitgeber unattraktiv werde.

Die Verfassungsrichter wiesen die Beschwerde jedoch zurück. Der Gesetzgeber habe die Arbeitnehmer bei ihrer Vereinbarkeit von Familie und Beruf stärken wollen. Das geht aus Sicht der Richter vor - auch wenn die Unternehmen dadurch einen Mehraufwand an Organisation, zusätzliche Kosten und Umsatzeinbußen hätten, etwa weil an den verkaufsstarken Samstagen erfahrenes Personal fehle.

dpa

Rubriklistenbild: © dpa

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Moderate Gewinne am Aktienmarkt zum Wochenschluss
Frankfurt/Main (dpa) - Der Dax hat sich über der wichtigen Marke von 13 000 Punkten gehalten.
Moderate Gewinne am Aktienmarkt zum Wochenschluss
Razzia bei Kobe Steel wegen Fälschungsskandal
Tokio (dpa) - Wegen eines Skandals um gefälschte Inspektionsdaten ist der japanische Stahlriese Kobe Steel Ziel einer Razzia geworden. Wie japanische Medien berichteten, …
Razzia bei Kobe Steel wegen Fälschungsskandal
Letzte Autofabrik in Australien schließt
Adelaide (dpa) - Nach 69 Jahren Autobau schließt in der australischen Stadt Adelaide das letzte Autowerk des Landes. Der zum General Motors-Konzern gehörende Autobauer …
Letzte Autofabrik in Australien schließt
Kinder der 90er, dieser Drogeriemarkt verkauft bald Tamagotchis
Das Tamagotchi wird 20 Jahre alt und feiert sich mit einem Comeback: eine neue, kleinere Version ist ab Montag erhältlich. In einem bestimmten Drogeriemarkt gibt es eine …
Kinder der 90er, dieser Drogeriemarkt verkauft bald Tamagotchis

Kommentare