Neuer Präsident für Bundesfinanzhof

- München - Auch wenn sich am Himmel über der Münchner Residenz langsam Wolkentürme aufbauten und die zunächst leichte Brise immer stürmischer wurde, herrschte im Kaisersaal feierliche Stimmung. Kein Wunder, schließlich war alles, was in Sachen Finanzgerichtsbarkeit in Deutschland Rang und Namen hat, in die Residenz gekommen - allen voran Bundesjustizminsterin Brigitte Zypries (SPD). Anlass war die Verabschiedung der Präsidentin des Bundesfinanzhofes (BFH), Iris Ebling, in den Ruhestand.

Gleichzeitig wurde der neue Präsident des BFH, Wolfgang Spindler (bisher Vizepräsident) aus Pullach, in sein Amt eingeführt. Neuer Vizepräsident wurde der BFH-Richter Wilfried Wagner.<BR><BR>Ihre Abschlussrede nutzte die scheidende Präsidentin nicht nur, um auf die aktuellen Probleme der Finanzgerichtsbarkeit hinzuweisen (z. B. das mögliche Zusammenlegen mit der Sozial- und Verwaltungsgerichtsbarkeit), sondern kam auch auf das "Nichtverhältnis" von Deutschlands Oberstem Gerichtshof in Steuer- und Zollsachen zur Landeshauptstadt München zu sprechen. "Die Internetseite der Landeshauptstadt enthält auch heute noch keinen eigenen Hinweis auf das Gericht", ärgerte sich Ebling. Aber immerhin konnte sie erreichen, "dass die Straßenbahnhaltestelle vor dem Gericht endlich von ,Törringstraße in ,Bundesfinanzhof umbenannt" wurde.<BR><BR>Zypries würdigte Ebling als engagierte Präsidentin, die sich sehr für die Gerechtigkeit im Steuerrecht eingesetzt habe. Mit Spindler habe sie einen "ebenso exzellenten" Nachfolger. Wolfgang Spindler möchte sich in seinem neuen Amt vor allem "für eine Verbesserung des Rechtsschutzes nach Kräften einsetzen".<BR><BR>Trotz des angekündigten Gewitters ließ der Donner bis zum Ende des Festakts auf sich warten. Sicher ein gutes Zeichen.

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Schwankender Feiertagshandel - Dax knapp im Minus
Frankfurt/Main (dpa) - Der Dax hat sich am Donnerstag nach optimistischen Signalen der US-Notenbank Fed launisch präsentiert. Zuletzt stand der deutsche Leitindex 0,10 …
Schwankender Feiertagshandel - Dax knapp im Minus
Fiat Chrysler droht eigenes "Dieselgate"
Déjà-vu? Nach VW hat mit Fiat Chrysler der zweite internationale Autoriese eine Klage der US-Justiz wegen vermeintlichen Abgas-Betrugs am Hals. Auch auf Daimler haben …
Fiat Chrysler droht eigenes "Dieselgate"
Opec vor möglicher Verlängerung des Förderlimits
Der Ölpreis soll steigen - das ist die Absicht der Opec und neuer Verbündeter wie Russland. Bisher reicht die Drosselung der Produktion nur zu einer Stabilisierung. Hält …
Opec vor möglicher Verlängerung des Förderlimits
Hamburger Hafen fällt beim Containerumschlag weiter zurück
Der Hamburger Hafen verliert beim Containerumschlag gegenüber der Konkurrenz an Boden. Für das Gesamtjahr ist nicht mehr als Stagnation zu erwarten.
Hamburger Hafen fällt beim Containerumschlag weiter zurück

Kommentare