Neuer Präsident für Bundesfinanzhof

- München - Auch wenn sich am Himmel über der Münchner Residenz langsam Wolkentürme aufbauten und die zunächst leichte Brise immer stürmischer wurde, herrschte im Kaisersaal feierliche Stimmung. Kein Wunder, schließlich war alles, was in Sachen Finanzgerichtsbarkeit in Deutschland Rang und Namen hat, in die Residenz gekommen - allen voran Bundesjustizminsterin Brigitte Zypries (SPD). Anlass war die Verabschiedung der Präsidentin des Bundesfinanzhofes (BFH), Iris Ebling, in den Ruhestand.

Gleichzeitig wurde der neue Präsident des BFH, Wolfgang Spindler (bisher Vizepräsident) aus Pullach, in sein Amt eingeführt. Neuer Vizepräsident wurde der BFH-Richter Wilfried Wagner.<BR><BR>Ihre Abschlussrede nutzte die scheidende Präsidentin nicht nur, um auf die aktuellen Probleme der Finanzgerichtsbarkeit hinzuweisen (z. B. das mögliche Zusammenlegen mit der Sozial- und Verwaltungsgerichtsbarkeit), sondern kam auch auf das "Nichtverhältnis" von Deutschlands Oberstem Gerichtshof in Steuer- und Zollsachen zur Landeshauptstadt München zu sprechen. "Die Internetseite der Landeshauptstadt enthält auch heute noch keinen eigenen Hinweis auf das Gericht", ärgerte sich Ebling. Aber immerhin konnte sie erreichen, "dass die Straßenbahnhaltestelle vor dem Gericht endlich von ,Törringstraße in ,Bundesfinanzhof umbenannt" wurde.<BR><BR>Zypries würdigte Ebling als engagierte Präsidentin, die sich sehr für die Gerechtigkeit im Steuerrecht eingesetzt habe. Mit Spindler habe sie einen "ebenso exzellenten" Nachfolger. Wolfgang Spindler möchte sich in seinem neuen Amt vor allem "für eine Verbesserung des Rechtsschutzes nach Kräften einsetzen".<BR><BR>Trotz des angekündigten Gewitters ließ der Donner bis zum Ende des Festakts auf sich warten. Sicher ein gutes Zeichen.

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