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Dramatisch ist die Lage nicht nur bei . Auch die Autobranche bringt die Wall Street regelmäßig in Aufruhr.

Neuer Präsident steht vor einer Herkules-Aufgabe

Washington/Frankfurt – Immer neue Schreckensmeldungen von den Banken, zwei der drei großen Autokonzerne vor dem Zusammenbruch, steigende Arbeitslosigkeit, miese Konsumstimmung und zugleich riesige Erwartungen an den neuen Präsidenten: Barack Obama muss handeln und die dramatische Rezession angehen, mit der er sich zu Beginn seiner Amtszeit konfrontiert sieht.

Zwar hat Obamas Vorgänger George W. Bush ein 700-Milliarden-Dollar-Hilfsprogramm für die Banken in Gang gesetzt. Doch die Probleme scheinen damit noch lange nicht überwunden, und sie haben längst auf die reale Wirtschaft übergegriffen. Der Niedergang zeigt sich in den Nöten der Autoindustrie: Weil die Verkaufszahlen eingebrochen sind wie selten zuvor, stehen General Motors und Chrysler vor dem Abgrund. Nur staatliche Milliardendarlehen haben sie vorerst vor der Zahlungsunfähigkeit bewahrt.

Auch die Entwicklung an der Börse zeigt die Größe des Problems: Der Dow-Jones-Index verlor 33,8 Prozent über das Jahr 2008, der schlimmste Einbruch seit 1931. Mehr als 2,3 Millionen Hausbesitzer konnten ihre Hypotheken nicht mehr bedienen und mussten in die Zwangsvollstreckung, 81 Prozent mehr als 2007, und Experten sagen eine weitere Zunahme um 18 Prozent für das laufende Jahr voraus.
Anders als Vorgänger wie Ronald Reagan 1981 und Bill Clinton 1993, die erklärten, die Lage sei zwar schlecht, werde dank ihrer Amtsübernahme aber nun besser werden, gibt sich Obama eher pessimistisch. Er deutete in den vergangenen Tagen an, dass die Krise auch noch schlimmer werden könnte. Die Rezession „könnte jahrelang anhalten und die Arbeitslosigkeit eine zweistellige Quote erreichen“, wenn nicht gehandelt werde.

Nach Einschätzung von Beobachtern will Obama mit solchen Äußerungen vor allem den Kongress zur schnellen Billigung eines gigantischen Konjunkturprogramms drängen. Er geht damit freilich das Risiko ein, die Wirtschaft noch weiter herunterzureden, das ohnehin schon angeschlagene Vertrauen von Verbrauchern und Investoren weiter zu erschüttern. Immerhin sind die USA mit einer Arbeitslosenquote von 7,2 Prozent noch weit von den 25 bis 30 Prozent zu Zeiten der Großen Depression in den 1930er-Jahren entfernt.

Obama will die Notlage mit einem nicht dagewesenen Programm angehen. 825 Milliarden Dollar sollen die Wirtschaft in den nächsten Jahren ankurbeln; etwa 550 Milliarden Dollar sollen davon in staatliche Ausgabenprogramme fließen, 275 Milliarden Dollar sollen in Form von Steuersenkungen den Konsum ankurbeln. 4,1 Millionen Jobs könnten so erhalten oder geschaffen werden, erklären Obamas Wirtschaftsexperten. Mehrausgaben sind vor allem für die Bereiche Energie, Bildung, Gesundheit und für Straßenbauprojekte vorgesehen.
Beispielsweise soll das immer wieder von Ausfällen betroffene Stromnetz des Landes für 32 Milliarden Dollar ausgebaut werden. Steuersenkungen im Umfang von 20 Milliarden Dollar sollen die Entwicklung alternativer Treibstoffe voranbringen, weitere Milliarden dazu dienen, öffentliche Gebäude und Häuser von Beziehern niedriger Einkommen energieeffizienter zu machen.

Freilich bedeutet ein solches Programm auch eine gewaltige Staatsverschuldung. Sie könnte leicht über eine Billion Dollar steigen.

Von Joachim Sondermann

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