Nokia: Beschäftigte kämpfen um ihr Werk

Bochum - Mehr als 1600 Beschäftigte des Bochumer Nokia-Werks haben am Sonntag ihre Entschlossenheit zur Fortsetzung des Kampfes für den Erhalt der Handy-Produktion demonstriert. Zuvor waren schwere Vorwürfe gegen Nokia aufgetaucht: So soll der Handy-Hersteller gegen Subventionsauflagen verstoßen haben.

Als sie auf einer Betriebsversammlung nach ihrer Unterstützung für den Kurs des Betriebsrats gefragt worden seien, hätten die Mitarbeiter stehend applaudiert, sagte Betriebsratsvorsitzende Gisela Achenbach nach der nicht öffentlichen Veranstaltung. Die Strategie der Arbeitnehmervertreter, nicht über Sozialpläne zu verhandeln und das Aus für die Handy-Produktion noch nicht hinzunehmen, sei somit klar unterstützt worden. Konkrete Maßnahmen wie Arbeitsniederlegungen wurden nicht beschlossen.

Zunächst soll ein Fragenkatalog des Betriebsrats nach Finnland geschickt werden. "Wir wollen Aufklärung über die Kostenberechnungen", sagte Achenbach. Es sei nicht klar, wie die Produktionskosten für Bochum zustande kämen. Der Betriebsrat wirft der Unternehmensführung vor, die Personalkosten falsch zu berechnen. Neben der Produktion müssten auch Entwicklungs- und Serviceabteilungen berücksichtigt werden.

Unterdessen gab es am Wochenende Berichte, wonach Nokia in seinem Werk in Bochum weniger Arbeitsplätze geschaffen hat als vereinbart und damit offenbar gegen Subventionsauflagen verstieß. In den Jahren 2002 bis 2005 habe das finnische Unternehmen 200 bis 400 Dauerarbeitsplätze zu wenig bereitgestellt, bestätigte der Sprecher des nordrhein-westfälischen Wirtschaftsministeriums, Joachim Neuser. Möglicherweise drohen dem finnischen Konzern deshalb Millionenrückzahlungen.

Die Fördermittel von 58 Millionen Euro waren Neuser zufolge an die Schaffung von 2860 Dauerarbeitsplätzen gebunden. Die rechtlichen Konsequenzen der zu geringen Arbeitsplatzzahlen würden derzeit geprüft. Endgültige Zahlen sollen im Laufe der Woche vorliegen.

Nach einem Bericht des Magazins "Focus" prüft die Staatsanwaltschaft Bochum bereits, ob sie Ermittlungen wegen Subventionsbetrugs aufnimmt. Auch das Bundesforschungsministerium untersuche, ob es Fördermittel für Forschung und Entwicklung zurückverlangen könne. Von 1998 bis 2007 hat Nokia dem Bericht zufolge hierfür insgesamt zehn Millionen Euro erhalten. Für den 10. Februar ist außerdem eine Menschenkette um die Nokia-Fabrik geplant. Auf Streiks wollen die Beschäftigten dagegen weiterhin verzichten. Nokia solle wissen, dass das Unternehmen in Deutschland verlässliche Mitarbeiter habe, sagte Gewerkschafterin Gisela Achenbach.

EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso sicherte den Bochumer Mitarbeitern unterdessen die Unterstützung der Europäischen Gemeinschaft zu. "Wo es erforderlich ist, helfen wir, zum Beispiel bei Umschulungen", zitierte ihn die "Bild am Sonntag". Barroso betonte, die Verlagerung des Nokia-Werks nach Rumänien werde nicht mit Geld aus Brüssel gefördert.

Die Kritik am Vorgehen des finnischen Konzerns hielt an. Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) sagte der "Neuen Ruhr/Rhein Zeitung", wo schwarze Zahlen geschrieben würden, "darf man keine Arbeitsplätze abschreiben, erst recht nicht, wenn Nokia Rekordgewinne einfährt". Bundesverbraucherminister Horst Seehofer erklärte, er nutze nun eine andere Handymarke. "Ich will kein Nokia mehr", zitierte "Focus" den Politiker.

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