OECD: In Deutschland ist die Wende da

- Paris/Berlin - Die deutsche Wirtschaft fasst auch nach Einschätzung der OECD endlich wieder Tritt. Das Bruttoinlandsprodukt werde 2004 um 1,4 Prozent und 2005 um 2,3 Prozent zulegen, erklärte die Organisation für Entwicklung und wirtschaftliche Zusammenarbeit am Mittwoch. "Wir glauben, dass die Wende da ist", sagte OECD-Ökonom Eckhard Wurzel und ermunterte die Bundesregierung zu weiteren Strukturreformen. Wirtschaftsminister Wolfgang Clement fühlte sich von den Pariser Experten bestätigt.

<P>Ein Vorziehen der dritten Stufe der Steuerreform auf nächstes Jahr könne der Konjunktur ein weiteres Plus bis 0,3 Prozentpunkte bringen, prognostizierte die OECD. Auf dem Arbeitsmarkt und beim Staatsdefizit sei dagegen keine durchgreifende Besserung in Sicht. Deutschland wird demnach 2005 mit einer Neuverschuldung von 3,5 Prozent das Maastricht-Kriterium des Stabilitätspakts im vierten Jahr in Folge verfehlen. Die Zahl der Beschäftigten sinkt 2004 weiter, erst 2005 wird das aktuelle Niveau wieder erreicht. </P><P>Wurzel lobte, die geplanten Reformen der Bundesregierung gingen in die richtige Richtung, etwa bei der Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe sowie der Lockerung des Kündigungsschutzes. Doch seien weitere Anstrengungen nötig, beispielsweise eine Verlängerung der Lebensarbeitszeit und der Abbau von Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen. Ein eventuelles Vorziehen der dritten Stufe der Steuerreform auf 2004 sollte von einem Subventionsabbau begleitet werden. </P><P>Der konjunkturelle Aufschwung in Deutschland gewinnt an Fahrt. Allerdings wird er nach wie vor vom Export getragen. Die Binnennachfrage bleibt zunächst schwach, und der krisengeschüttelte Bau darf sich erst 2005 echte Hoffnungen machen, erwartet die OECD.<BR></P>

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