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Anschieben bei Opel: Die Entscheidung über Staatshilfen dafür wurde jetzt vertagt.

Entscheidung über Opel-Staatshilfen verschoben

Berlin - Die Entscheidung über Staatshilfen für Opel ist offenbar auf die kommende Woche vertagt worden. Jetzt soll es erst in ein paar Tagen zur Beratung  kommen, bei der die Weichen gestellt werden sollen.

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Brüderle: Entscheidng über Opel-Hilfen naht

as für den (heutigen) Freitag geplante Treffen des Lenkungsausschusses sei aus “terminlichen Gründen“ verschoben worden, schrieb die “Bild“-Zeitung unter Berufung auf Teilnehmerkreise. Das Gremium solle voraussichtlich nächste Woche zusammen kommen, um eine endgültige Entscheidung zu treffen.

Aus dem Bundeswirtschaftsministerium war zunächst keine Stellungnahme zu erhalten. Opel will von Bund und Ländern 1,1 Milliarden Euro an Bürgschaften für die Sanierung.

Die Hauptdarsteller im Opel-Drama

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Thüringens Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) wies derweil Berichte zurück, wonach bereits eine Entscheidung gefallen sei. Sie sagte im Sender MDR info: “Definitiv ist, dass der Bundeswirtschaftsminister am Zug ist. Wir erwarten die politischen Gespräche, die wir seit Monaten anmahnen.“ Die Thüringer Bürgschaft über 27 Millionen Euro sei ein Zeichen, das sie nun auch von der Bundesregierung erwarte. Lieberknecht deutete dabei an, dass sie auf Unterstützung der Bundeskanzlerin setzt. “Ganz ohne Einfluss ist die Bundeskanzlerin auch nicht.“

Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) lehnte gleichzeitig Staatshilfen für Opel strikt ab. DIHK-Präsident Hans Heinrich Driftmann sagte dem “Handelsblatt“: “Ich erwarte, dass Bundeswirtschaftsminister (Rainer) Brüderle bei Opel einen klaren Kurs fährt. Kein Unternehmen darf aus politischen Gründen unterstützt werden, wenn es die Kriterien des Deutschlandsfonds nicht erfüllt.“ Brüderle solle sich daher einem negativen Votum des Lenkungsrat anschließen, sagte Driftmann. FDP-Wirtschaftsminister Rainer Brüderle hat sich bislang skeptisch gegenüber Hilfen für Opel gezeigt.

dapd

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