+
Über Preiserhöhungen bei Fernwärme (hier: das Kraftwerk Moorburg) entscheidet am Mittwoch der BGH.

Preiserhöhung bei Fernwärme: BGH-Urteil erwartet

Karlsruhe - Sind Preiserhöhungen bei Fernwärme zulässig? Darüber entscheidet am Mittwochvormittag der Bundesgerichtshof.

Der Bundesgerichtshof verkündet heute voraussichtlich ein Grundsatzurteil über die Zulässigkeit von Preiserhöhungen bei Fernwärme. Dabei geht es zum einen darum, ob Kunden Zahlungen an den Energieversorger verweigern können, wenn sie der Meinung sind, dass die Preisanpassungsklausel in ihrem Liefervertrag unklar ist. Zum anderen entscheidet der BGH darüber, ob die Preisanpassung bei Fernwärme an die Ölpreisentwicklung gekoppelt werden darf. Bei Gaspreisen hatte der BGH dies zuletzt untersagt.

dapd

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Dax vor Bundestagswahl kaum bewegt
Angesichts des wieder hochgekochten Nordkorea-Konflikts ist dem Dax am Freitag die Kraft ausgegangen.
Dax vor Bundestagswahl kaum bewegt
Air Berlin verhandelt mit Lufthansa und Easyjet - Wöhrl sauer
Air Berlin könnte zu großen Teilen an die Lufthansa gehen. Unterlegene Bieter halten das für eine „Katastrophe“ auch für Passagiere. Sie könnten klagen.
Air Berlin verhandelt mit Lufthansa und Easyjet - Wöhrl sauer
Air Berlin: Unterlegene Bieter zürnen, Arbeitnehmer bangen
Nach der Vorentscheidung im Bieterwettstreit geht es darum, wer wie viele Flugzeuge genau bekommen soll. Ein Zwischenstand wird für Montag erwartet. Nicht nur die …
Air Berlin: Unterlegene Bieter zürnen, Arbeitnehmer bangen
7000 Stahlkocher demonstrieren gegen Stahlfusion
Nach dem Bekanntwerden der Fusionspläne für die europäischen Stahlsparten von Thyssenkrupp und Tata wächst im Ruhrgebiet die Empörung. Bei einer Demonstration in Bochum …
7000 Stahlkocher demonstrieren gegen Stahlfusion

Kommentare