Preisrunde beim Strom: Trittin wirft Konzernen "Abzocke" vor

- München - Nach Gas-, Heizöl- und Benzinpreisschock steht jetzt offenbar eine neue Preisrunde beim Strom an. Millionen Haushalte müssen ab 1. Januar mit höheren Tarifen rechnen. Bundesumweltminister Jürgen Trittin sprach von "Abzocke" der Konzerne.

Millionen Haushalte müssten sich zum Jahreswechsel auf deutlich steigende Strompreise einrichten, berichtete die "Berliner Zeitung". Zu erwarten seien Preissteigerungen von bis zu 6 Prozent. Die Konzerne Eon und RWE bestätigten demnach, dass fast alle regionalen Versorgungstöchter jetzt bei den zuständigen Ministerien die Genehmigungen für Tariferhöhungen zum 1. Januar beantragten.

Bei RWE seien rund 7,2 Millionen Kunden betroffen, bei Eon rund 8 Millionen. Zur genauen Höhe der angepeilten Preissteigerungen hätten sich RWE und Eon noch nicht geäußert. Aus Branchenkreisen verlaute aber, dass eine Anhebung von 5 bis 6 Prozent angestrebt werde. Wie es heißt, sollen damit auch die gestiegenen Brennstoffkosten und zusätzliche Belastungen aus der Ökostrom-Einspeisung aufgefangen werden. Eine mögliche Mehrwertsteuererhöhung sei bei der Preisrunde noch nicht berücksichtigt. Anfang September hatten Sprecher der beiden Unternehmen erklärt, man wolle in diesem Jahr auf weitere Strompreiserhöhungen für Privatkunden verzichten.

Umweltminister Jürgen Trittin, der nach der Wahl von Renate Künast zur Fraktionssprecherin der Grünen auch die Amtsgeschäfte des Verbraucherschutzministeriums führt, sagte laut "Bild am Sonntag": "Die Abzocke geht weiter, auch diese neue Strompreisrunde ist durch nichts gerechtfertigt." Der Grünen-Politiker appellierte an die Landesregierungen, die Preissteigerungen zu verhindern: "Ich fordere die Länderwirtschaftsminister auf, das nicht mitzumachen und ihre Genehmigung für die Tariferhöhung zu verweigern."

Trittin liegt seit längerem mit den Stromkonzernen wegen der hohen Preise im Streit. Der Grünen-Politiker hatte den Konzernen Preistreiberei vorgeworfen, diese hatten bisher argumentiert, die Preisentwicklung sei in erheblichem Maße auf den zu Jahresbeginn eingeführten Handel mit Emissionsrechten zurückzuführen. Eon und RWE waren bereits wegen des Verdachts der Preistreiberei ins Visier des Bundeskartellamtes geraten. Kartellamtspräsident Ulf Böge hatte die Argumentation mit den Kosten für Emissionsrechte kritisiert.

Wie stark sich der Anstieg der Energiepreise auf die Geldbeutel der Verbraucher auswirkt, hat das Statistische Bundesamt erst Ende September vorgerechnet. Danach stiegen die Ausgaben für Heizung, Strom und Kraftstoffe von 1998 bis 2003 um mehr als ein Viertel (26 Prozent). Gaben Privathaushalte 1998 noch durchschnittlich 160 Euro pro Monat für Energie aus, stieg der Anteil bis 2003 auf 202 Euro. Dabei ist der dicke Brocken aus den drastischen Anstiegen des Ölpreises in den Jahren 2004 und 2005 in dieser Rechnung noch gar nicht enthalten.

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