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Prozess zwischen BayernLB und HGAA wird fortgesetzt

München - Der Zivilprozess um die Rückzahlung von rund 2,3 Milliarden Euro von der Hypo Group Alpe Adria (HGAA) an die Bayerische Landesbank wird am 30. Juni 2014 fortgesetzt.

Sprecher der BayernLB und der HGAA bestätigten dem MÜNCHNER MERKUR den neuen Termin. Es werde um das vom Gericht in Auftrag gegebene Gutachten zum österreichischen Eigenkapitalgesetz gehen, das inzwischen vorliegt, sagte ein BayernLB-Sprecher. Die beiden Banken streiten, ob es sich bei den 2,3 Milliarden Euro um einen Kredit handelt, der zurückgezahlt werden muss, oder um einkapitalersetzende Mittel, für die eine Rückzahlungssperre gilt.

Unterdessen hat die außerordentliche Hauptversammlung HGAA am Freitag die Entlastung der Aufsichtsräte der österreichischen Bank für die Jahre von 2005 bis 2008 aufgehoben, sagte der HGAA-Sprecher dem MÜNCHNER MERKUR. Davon seien auch mehrere frühere Vertreter der BayernLB betroffen, unter anderem die früheren Vorstandsvorsitzenden der Landesbank Werner Schmidt und Michael Kemmer sowie der ehemalige bayerische Finanzminister Kurt Faltlhauser und der ehemalige Präsident des Bayerischen Sparkassenverbandes Siegfried Naser.

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