Regierung glaubt an dauerhaften Aufschwung

- Berlin - Bundeswirtschaftsminister Michael Glos (CSU) ist zuversichtlich, dass der bereits von den führenden deutschen Forschungsinstituten vorhergesagte Aufschwung weiter anhält. "Die deutsche Wirtschaft hat sich spürbar belebt, und die Belebung geht weiter", sagte er. Die Bundesregierung geht davon aus, dass das Bruttoinlandsprodukt in diesem Jahr um 1,6 Prozent zulegen wird. Damit korrigiert sie ihre frühere Auffassung um 0,2 Prozentpunkte nach oben.

 Und Glos ist auch langfristig zuversichtlich: "Wir sind optimistisch, dass dieses Wachstum in den nächsten Jahren anhält." Bis 2010 seien jährlich im Schnitt 1,5 Prozent Zuwachs möglich. Für 2007 allerdings erwartet auch das Wirtschaftsministerium nur noch ein Plus von einem Prozent.

Die Prognose von Glos für 2006 bleibt hinter den Erwartungen der Forschungsinstitute zurück, die 1,8 bzw. 1,2 Prozent Wachstum voraussagen. Glos begründete die skeptische Einschätzung seines Ministeriums mit der gebotenen Vorsicht. "Wir wollen auf der sicheren Seite sein." Zudem solle der Spardruck bei Bund, Ländern und Kommunen aufrecht erhalten werden. Die Prognose der Bundesregierung bildet die Grundlage für die Steuerschätzung Anfang Mai.

Als Grund für das erwartete Wachstum nannte der Wirtschaftsminister das niedrige Zinsniveau, die wachsende Zuversicht und den Modernisierungsbedarf. "Die Strukturbereinigung in der deutschen Wirtschaft hat sich positiv auf die Wettbewerbsfähigkeit ausgewirkt", meinte Glos. Nun seien die Chancen hoch, in eine Phase stabilen Wachstums einzutreten. Auch in der Bauwirtschaft, "dem Problemkind der letzten Jahre", erwarte man erstmals seit einem Jahrzehnt wieder eine positive Entwicklung.

Vom Konjunkturaufschwung erhofft sich das Wirtschaftsministerium auch eine deutliche Belebung des Arbeitsmarktes. Mit zunehmender Dynamik der wirtschaftlichen Entwicklung werde auch die Zahl der Arbeitslosen zurückgehen. Im Jahresdurchschnitt erwartet die Bundesregierung 180 000 Arbeitslose weniger als 2005, also 4,68 Millionen. Im kommenden Jahr sollen nochmals 60 000 Bürger eine Stelle finden.

Der Minister räumte ein, dass die geplante Anhebung der Mehrwertsteuer einen dämpfenden Effekt auf die Konjunktur hat. Vor allem bei der Reform des Steuersystems und beim Bürokratieabbau müsse die Bundesregierung zügig voranschreiten, forderte Glos.

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