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Rekordstrafe der EU für Aufzug-Kartell

Preisabsprachen: - Brüssel ­- Ein Jahrzehnt lang ging es für die führenden Hersteller von Aufzügen und Rolltreppen dank verbotener Absprachen immer nur nach oben, jetzt hat EU-Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes auf "Nothalt" gedrückt. Erst Ende Januar bat sie Siemens mit 418,6 Millionen Euro für eine Führungsrolle bei einem Kartell für Schaltanlagen zur Kasse.

Keinen Monat später gleitet nun Thyssen-Krupp mit 479,7 Millionen Euro wegen seiner Mitwirkung an dem Kartell für Fahrstühle und Rolltreppen auf den Spitzenplatz der "Hitparade" der größten Kartellsünder in der EU. Weil die Düsseldorfer wegen einer früheren Missetat im Bereich Edelstahl als "Wiederholungstäter" eingestuft wurden, wurde die Strafe gleich um 50 Prozent erhöht. Insgesamt markierte Kroes mit einer Kartellbuße von knapp einer Milliarde Euro einen neuen Rekordbetrag.

Im vergangenen Jahr verhängte die Kommission Kartellbußen in Höhe von zwei Milliarden Euro, in den ersten beiden Monaten dieses Jahres waren es bereits 1,7 Milliarden Euro. Das Signal ist eindeutig: Preisabsprachen sollen kein Kavaliersdelikt mehr sein. Mit großer Härte will die Kommission zeigen, dass sie den Wettbewerb bewahren will ­ um jeden Preis. Reiner Zufall sei es, dass in diesem Jahr vor dem Hintergrund des deutschen EU-Ratsvorsitzes bereits zwei Perlen der deutschen Industrielandschaft an Glanz verloren, heißt es. In der Tat rangieren unter den zehn führenden Kartellsündern außer Thyssen-Krupp, Siemens und BASF auch sieben Konzerne aus anderen Ländern.

Die Steuerzahler seien "in großem Stil betrogen worden" wetterte Kommissionssprecher Jonathan Todd. "Steuerzahler, öffentliche Auftraggeber und Bauherren mussten sehr viel mehr bezahlen als dies beim Vorhandensein eines funktionierenden Marktes der Fall gewesen wäre", sagte er. Beziffern könne man dies aber nicht. Die EU-Kommission ist selbst betroffen: "Auch die Verträge für Aufzüge und Rolltreppen in diesem Gebäude und in einem Neubau des Europäischen Gerichtshofes unterlagen den Absprachen des Kartells", räumte Todd ein.

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