Rodenstock: Beiträge stärker senken

- München -­ Die Wirtschaft in Bayern fürchtet um die Konjunktur. Grund ist, wie ihr Präsident Randolf Rodenstock sagte, die "größte Steuererhöhung in der bundesdeutschen Geschichte". Er meint damit die zum 1. Januar 2007 geplante Mehrwertsteuererhöhung von 16 auf 19 Prozentpunkte. Allerdings will Rodenstock die Erhöhung nicht abblasen. Doch sollen die Mehreinnahmen "im vollen Umfang zur Senkung der Lohnzusatzkosten verwendet werden".

Auf diese Weise würde "ein Abwürgen des Aufschwungs verhindert". Mit den 15 Milliarden, die noch nicht für diesen Zweck bestimmt sind, können, so Rodenstock, die Sozialbeiträge um eineinhalb Prozentpunkte gesenkt werden.

Auch für die kräftig sprudelnden Steuereinnahmenseit der jüngsten Steuerschätzung hat Rodenstock eine Verwendungsidee: Es bleiben noch "genügend Mittel, um die Entlastungswirkung auf die von uns geforderten neun Milliarden Euro auszuweiten". Die derzeit veranschlagten fünf Milliarden Euro seien zu wenig, um entscheidende Impulse für Investitionen, Wachstum und Beschäftigung zu geben.

Dabei geht es der Wirtschaft im Augenblick nicht schlecht. Die Mitgliedsverbände von Rodenstocks VBW sind überwiegend positiv gestimmt. "38 Prozent der Verbände bezeichnen die aktuelle inländische Geschäftslage als gut, nur 10 Prozent kommen zu einer negativen Einschätzung." Noch besser läuft es beim Export: Zwei Drittel der Verbände kommen zu einer positiven Einschätzung. Lediglich in zwei Branchen verläuft das Geschäft schlecht. Die Ertragslage der Unternehmen betrachten ihre Verbände unterschiedlich: Ein Drittel findet sie gut, ein Drittel ist unzufrieden. Die durchschnittliche Nettoumsatzrendite liege bei zwei bis drei Prozent. Der Beschäftigungsaufbau der letzten Monate könnte sich nach den Prognosen der Wirtschaftsverbände als Strohfeuer erweisen. Im Zug der erwarteten Abschwächung befürchten acht Verbände einen Beschäftigungsrückgang, nur vier erwarten eine Zunahme der Stellen.

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