+
WTO-Chef General Roberto Azevedo

Russland: Beschwerde gegen EU-Importsteuern

Moskau - Russland hat bei der Welthandelsorganisation (WTO) Beschwerde gegen die Europäische Union wegen Importsteuern für eine Reihe russischer Unternehmen eingelegt.

Dieses Vorgehen sei der EU-Vertretung bei der WTO am Montag mitgeteilt worden, hieß es am Dienstag auf der Website des russischen Wirtschaftsministeriums. Demnach wurde zunächst ein Konsultationsprozess eingeleitet. Sollte dieser nicht binnen 60 Tagen zu einer gütlichen Einigung führen, könnte ein Expertengremium zur Klärung der Beschwerde eingesetzt werden.

Eine erste Konsultationsrunde könnte "nach den Feiertagen" stattfinden, erklärte das Wirtschaftsministerium. Die Weihnachtsfeierlichkeiten dauern in Russland bis zum 8. Januar.

Es handelt sich um Russlands erste offizielle Beschwerde bei der WTO seit seinem Beitritt im August 2012. Russland wendet sich gegen eine EU-Importsteuer, die die niedrigen Energiekosten für russische Unternehmen in Branchen wie der Metall- oder Düngemittelindustrie ausgleichen soll. Diese Maßnahme koste die betroffenen russischen Unternehmen "hunderte Millionen Dollar pro Jahr", kritisierte Moskau.

Im Juli strengte die EU bei der WTO ein Verfahren wegen einer russischen Einfuhrsteuer zum Recycling von Autos an, in der sie ein Einfuhrhindernis sieht. Die Abgaben auf nach Russland importierte Autos und andere Fahrzeuge wie Busse und Lkw dienen nach Moskaus Darstellung dem Recycling der Wagen. Die EU-Kommission bezweifelt diesen Zweck. Sie glaubt, dass die von Russland geltend gemachten Umweltgründe nur vorgeschoben sind und in Wirklichkeit Einfuhren behindern sollen.

afp

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Nach Diesel-Razzia: Porsche-Manager könnte wieder auf freien Fuß kommen
Seit einer Razzia im Diesel-Skandal im April sitzt ein Porsche-Manager hinter Gittern. Nun könnte der Mann vorläufig wieder freikommen - unter Auflagen.
Nach Diesel-Razzia: Porsche-Manager könnte wieder auf freien Fuß kommen
Harter Sommer: Bier wird teuer - bei einer alkoholfreien Alternative explodieren die Preise
Vielerorts führt der Sommer 2018 ein heißes und trockenes Regiment - und just jetzt müssen Bier-Trinker tief in die Tasche greifen. Saft-Freunde trifft es sogar noch …
Harter Sommer: Bier wird teuer - bei einer alkoholfreien Alternative explodieren die Preise
Rückkehrer im Osten: Warum es viele wieder zurückzieht
Seit der Wende kehrten viele ihrem Zuhause in Ostdeutschland den Rücken und nahmen im Westen Jobs an. Aber es gibt auch diesen Trend: den Weg zurück.
Rückkehrer im Osten: Warum es viele wieder zurückzieht
Konjunkturängste sorgen für holprigen Börsenstart
Frankfurt/Main (dpa) - Anhaltende Befürchtungen um den Zustand der Weltwirtschaft haben den Anlegern am deutschen Aktienmarkt den Wochenauftakt vermiest.
Konjunkturängste sorgen für holprigen Börsenstart

Kommentare