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Russland-Sanktionen: EU-Chefin von der Leyen kündigt Verschärfung an

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Ursula von der Leyen (M), Präsidentin der Europäischen Kommission, besucht ein Massengrab in Butscha.
Ursula von der Leyen (M), Präsidentin der Europäischen Kommission, besucht ein Massengrab in Butscha. © Efrem Lukatsky/dpa

Im Zusammenhang mit dem Ukraine-Krieg wird der Westen seine Russland-Sanktionen offenbar weiter verschärfen.

Brüssel - Die USA und auch die Europäische Union haben im Zusammenhang mit dem Ukraine-Konflikt* ihre Bereitschaft zu weiteren Sanktionen gegen Russland bekundet. Die westlichen Verbündeten hätten „einen breiten Konsens“ über die Notwendigkeit erzielt, den Druck auf Russland durch neue Sanktionen zu erhöhen, erklärte die italienische Regierung am Dienstagabend. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen kündigte auf Twitter an: „Wir werden unsere Sanktionen gegen Russland weiter verschärfen.“

Ukraine-Krieg und Russland-Sanktionen: „Maßnahmen treffen Putin hart“

Die Erklärungen folgten auf eine Videokonferenz der Staats- und Regierungschefs der G7 und ihrer osteuropäischen Nato-Partner. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hob nach dem virtuellen Treffen die Wirksamkeit der bereits verhängten Sanktionen hervor. „Unsere Maßnahmen treffen Russland und Putin hart“, sagte er. „Die Sanktionen zeigen eine sehr, sehr deutliche Wirkung.“ Die nächsten Schritte würden „in enger Abstimmung“ mit den westlichen Partnern vorbereitet.

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg erklärte, die Verbündeten seien sich einig, dass der Kreml-Chef Wladimir Putin den Krieg sofort beenden müsse und dass Russland „noch höhere Kosten“ auferlegt würden, „bis er dies tut“. Nach Angaben Frankreichs ist der Westen entschlossen, seine Unterstützung für die Ukraine zu verstärken und neue Sanktionen zu verhängen, falls Moskau den Krieg in der Ukraine fortsetze.

Die Sprecherin von US-Präsident Joe Biden, Jen Psaki, erklärte, bei der Videokonferenz seien Möglichkeiten erörtert worden, Russland weiterhin „hohe wirtschaftliche Kosten“ aufzuerlegen. (afp) *Merkur.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA

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