Saarbrücken will Bettensteuer erheben

Saarbrücken - Fürs Übernachten im Hotel eine Steuerabgabe zahlen - das sollen Touristen bald auch in Saarbrücken. Nach dem Vorbild Kölns will der Stadtrat eine Bettensteuer einführen.

Einen Steuer für Nach dem Vorbild Kölns will auch Saarbrücken eine “Bettensteuer“ für Hotels einführen. Dieser Beschluss sei vom Stadtrat gefasst worden, teilte der Medienreferent der Stadt, Thomas Blug, am Mittwoch mit. Da die Bettensteuer erstmals im Saarland erhoben werden soll, muss die Kommunalaufsicht dem Satzungsbeschluss noch zustimmen. Die Steuer soll fünf Prozent des Übernachtungspreises betragen. Noch sei offen, ab wann die neue Steuer erhoben werde. Nach einer “ersten groben Schätzung“ erwartet die Stadt Zusatzeinnahmen von rund 900.000 Euro im Jahr.

Köln hatte im März die Einführung einer solchen Steuer beschlossen - auch in anderen Städten wird darüber nachgedacht. Die Domstadt will so unter anderem die Mehrwertsteuersenkung für Hotel-Übernachtungen von 19 auf 7 Prozent kompensieren. Die Stadt rechnet mit Einnahmen von bis zu 21,5 Millionen Euro pro Jahr. Als erste Stadt hatte 2005 Weimar eine Bettensteuer eingeführt. Die “Kulturförderabgabe“ spült jährlich etwa 800.000 Euro in die Stadtkasse. Harsche Kritik an der Saarbrücker Bettensteuer kam vom saarländischen Wirtschaftsministerium: Die von SPD, Linken und Grünen beschlossene Bettensteuer für Saarbrücker Hotels sei "tourismus- und wirtschaftsfeindlich“, teilte Minister Christoph Hartmann (FDP) mit.

dpa

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