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Timothy Geithner

Schäuble trifft kurzfristig US-Finanzminister

Berlin - Die Krise in Europa ist wieder voll entflammt. US-Finanzminister Timothy Geithner kommt zu kurzfristig angekündigten Gesprächen nach Deutschland.

Laute Bekenntnisse zum Euro, überraschende Spitzentreffen, Spekulationen über neue Hilfen - die Krise in Europa ist wieder voll entflammt. US-Finanzminister Timothy Geithner kommt zu kurzfristig angekündigten Gesprächen nach Deutschland. Er trifft sich am Montag mit Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble auf Sylt und danach mit EZB-Präsident Mario Draghi in Frankfurt, wie das US-Finanzministerium bekanntgab. Thema: Die Wirtschaftslage in den USA, Europa und weltweit. Schäuble widersprach derweil einem Bericht über ein geplantes neues Hilfsprogramm für Spanien.

Die “Süddeutsche Zeitung“ (Samstag) hatte ohne Nennung einer Quelle über Pläne in Brüssel berichtet, wonach die Europäische Zentralbank (EZB) im Namen des Rettungsschirms EFSF spanische Anleihen aufkaufen solle. Das wäre neu. Aus eigener Verantwortung hat die EZB mehrmals Staatsanleihen erworben - für insgesamt mehr als 200 Milliarden Euro.

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“Nein, an diesen Spekulationen ist nichts dran“, sagte Schäuble der “Welt am Sonntag“ auf die Frage, ob Spanien schon bald einen Antrag stellen könnte, um dem EFSF den Kauf von Staatsanleihen zu ermöglichen. Das jüngste Hilfspaket mit 100 Milliarden Euro für die spanischen Banken sei ausreichend groß.

EZB-Präsident Draghi hatte am Donnerstag gesagt, die EZB werde “alles Notwendige tun, um den Euro zu erhalten“. Er deutete an, dass die EZB wieder Staatsanleihen von Krisenländern aufkaufen könnte. Die Aktienkurse an den Börsen in Europa und den USA wurden durch die Äußerungen beflügelt. Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Staatspräsident Francois Hollande bekräftigten am Freitag in einer gemeinsamen Erklärung, den Euro mit allen Mitteln schützen zu wollen.

Schäuble sagte, die derzeit hohen Zinsen (von mehr als 7 Prozent) für Spanien seien zwar schmerzlich, “und sie schaffen eine Menge Beunruhigung, aber die Welt geht nicht unter, wenn man bei einigen Anleiheauktionen ein paar Prozent mehr zahlen muss“. Kurzfristig sei der Finanzbedarf Spaniens “nicht so groß“.

Die spanische Regierung sei auch nicht verzweifelt. Sie verwirkliche Reformen wie die Erhöhung der Mehrwertsteuer und die Kürzung der Beamtenpensionen - “dafür gebührt ihr Respekt“. “Die Finanzmärkte honorieren diese Reformen noch nicht, aber das wird noch kommen“, fügte Schäuble hinzu.

Der spanische EU-Minister Íñigo Méndez de Vigo verlangte von den Deutschen mehr Solidarität in der Euro-Krise. “Nach dem Zweiten Weltkrieg wurde Deutschland in einer weitaus schwierigeren Situation auch sehr geholfen, viele Länder haben auf Geld zugunsten Deutschlands verzichtet. Das sollte Deutschland nicht vergessen“, sagte Méndez der “Bild“-Zeitung. Er halte es für sehr gefährlich, was gerade auch in Deutschland passiere: “Man bekommt das Gefühl, dass einige Politiker eine Pleite förmlich herbeireden wollen.“

Schäuble erwartet trotz der jüngsten Entscheidung der Ratingagentur Moody's, den Ausblick für die Topbonität auf “negativ“ zu senken, für Deutschland keine höheres Zinsniveau: “Nein, da bin ich schon vor Urlaubsantritt entspannt.“ Er “halte die Entscheidung von Moody's für falsch. Natürlich sorgt die Krise in der Euro-Zone für Risiken. Aber kein Land profitiert so von der Gemeinschaftswährung wie Deutschland.“

dpa

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