+
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble

Vertragsänderungen in der EU

Schäuble will Währungskommissar stärken

Abu Dhabi - Zur dauerhaften Lösung der Euro-Schuldenkrise unternimmt Deutschland einen neuen Anlauf für rasche Vertragsänderungen in der EU.

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble pocht auf dem Weg zur angestrebten europäischen Fiskalunion auf mehr Macht für den EU-Währungskommissar. Ferner solle das Europäische Parlament mit einem flexiblen Stimmrecht gestärkt werden, sagte der CDU-Politiker am Dienstag auf dem Rückflug aus Asien.

Bereits beim EU-Gipfel in dieser Woche soll der Vorstoß den europäischen Partnern unterbreitet werden. Schäuble will erreichen, dass der Währungskommissar genauso viel Einfluss bekommt wie der EU-Wettbewerbskommissar. Er soll gegebenenfalls allein den Haushalt eines Staates an das nationale Parlament zurückverweisen können.

Ziel ist ferner eine Art „Euro-Gruppen-Parlament“. So sollten im Europäischen Parlament bei Entscheidungen, die nur bestimmte Gruppen wie die Euro-Zone oder die Schengen-Staaten betreffen, auch nur die Abgeordneten aus den jeweils betroffenen Mitgliedstaaten abstimmen.

dpa

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Lidl hat Rückruf von Blätterteig wegen möglichen Metallteilen ausgeweitet
Wegen möglicher Metallteile hat der Discounter Lidl einen bestimmten Blätterteig zurückgerufen.
Lidl hat Rückruf von Blätterteig wegen möglichen Metallteilen ausgeweitet
Post-Tarifverhandlungen ohne Ergebnis
Wiesbaden (dpa) - Im Tarifkonflikt bei der Post droht die Gewerkschaft Verdi mit Warnstreiks. In der vierten Verhandlungsrunde Anfang kommender Woche müsse endlich …
Post-Tarifverhandlungen ohne Ergebnis
ADAC fordern von Auto-Herstellern: Dieselnachrüstung muss kommen
Die Hardware-Nachrüstung von Euro-5-Dieselautos könnte aus Sicht des ADAC die Luftqualität in Stadtgebieten um bis zu 25 Prozent verbessern.
ADAC fordern von Auto-Herstellern: Dieselnachrüstung muss kommen
Schwacher Euro hievt Dax wieder ins Plus
Frankfurt/Main (dpa) - Der Dax hat an diesem Dienstag seine zu Wochenbeginn verbuchten Verluste wieder wettgemacht. Der deutsche Leitindex schloss 0,83 Prozent höher bei …
Schwacher Euro hievt Dax wieder ins Plus

Kommentare