+
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble

Vertragsänderungen in der EU

Schäuble will Währungskommissar stärken

Abu Dhabi - Zur dauerhaften Lösung der Euro-Schuldenkrise unternimmt Deutschland einen neuen Anlauf für rasche Vertragsänderungen in der EU.

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble pocht auf dem Weg zur angestrebten europäischen Fiskalunion auf mehr Macht für den EU-Währungskommissar. Ferner solle das Europäische Parlament mit einem flexiblen Stimmrecht gestärkt werden, sagte der CDU-Politiker am Dienstag auf dem Rückflug aus Asien.

Bereits beim EU-Gipfel in dieser Woche soll der Vorstoß den europäischen Partnern unterbreitet werden. Schäuble will erreichen, dass der Währungskommissar genauso viel Einfluss bekommt wie der EU-Wettbewerbskommissar. Er soll gegebenenfalls allein den Haushalt eines Staates an das nationale Parlament zurückverweisen können.

Ziel ist ferner eine Art „Euro-Gruppen-Parlament“. So sollten im Europäischen Parlament bei Entscheidungen, die nur bestimmte Gruppen wie die Euro-Zone oder die Schengen-Staaten betreffen, auch nur die Abgeordneten aus den jeweils betroffenen Mitgliedstaaten abstimmen.

dpa

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

Aldi-Rückruf: Salmonellen in Salami entdeckt
Wegen eines Salmonellen-Fundes ist die ausschließlich bei Aldi Nord verkaufte Salami Piccolini zurückgerufen worden.
Aldi-Rückruf: Salmonellen in Salami entdeckt
Dax geht erstmals über 13 000 Punkten ins Ziel
Frankfurt/Main (dpa) - Der Dax hat am Montag erstmals über 13.000 Punkten geschlossen. Beim Stand von 13.003,70 Zählern und einem Plus von 0,09 Prozent ging der deutsche …
Dax geht erstmals über 13 000 Punkten ins Ziel
Daimler muss mehr als eine Million Autos zurückrufen
Wegen defekter Kabel an der Lenksäule will Daimler weltweit mehr als eine Million Autos in die Werkstätten zurückrufen. Fatal: Der Airbag kann durch das Problem …
Daimler muss mehr als eine Million Autos zurückrufen
Mitarbeiter von Air Berlin protestieren für Zukunft
Bei der insolventen Air Berlin bangen Tausende um ihren Arbeitsplatz, der Ärger richtet sich auch gegen Konzernchef Winkelmann. Wird Fliegen nun für viele Menschen auch …
Mitarbeiter von Air Berlin protestieren für Zukunft

Kommentare