So reagiert Brüssel auf Schäubles Euro-Plan

Brüssel - Die EU-Kommission hat zurückhaltend auf den Vorstoß von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble reagiert, den Posten des Brüsseler Währungskommissars zu stärken.

„Wir haben bereits einen Super-Kommissar, der ein Super-Vizepräsident ist, er heißt Olli Rehn“, sagte die Sprecherin von EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso am Dienstag in Brüssel. Der Finne Rehn ist EU-Währungskommissar und gleichzeitig einer von Barrosos Stellvertretern.

Rehn habe bereits eine sehr wichtige Rolle, er genieße „viel Respekt“, so die Sprecherin. Sie verwies auch auf den Beitrag der Kommission zur Reform der Eurozone - Barroso hatte beim „Reform-Zwischenbericht“ für den Gipfel in dieser Woche (18./19. Oktober) mitgearbeitet.

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Diplomaten sagten, in dem Gipfel-Papier seien Veränderungen des EU-Vertrags bewusst nicht angesprochen worden. Erst solle Einigkeit darüber herrschen, an welchen Stellen die Eurozone umgebaut werden solle. Unter den 27 Mitgliedstaaten, beispielsweise in Großbritannien, gibt es erhebliche Vorbehalte gegen Vertragsänderungen, die einstimmig gebilligt werden müssen. London droht derzeit sogar damit, aus der gemeinsamen Justiz-Zusammenarbeit in der EU auszusteigen.

Die Kommissions-Sprecherin betonte, dass bisher die Zeit fehlte, die Vorschläge Schäubles im Detail zu prüfen. Er hatte sich dafür ausgesprochen, das Amt des Währungskommissars zu stärken.Gleichzeitig plädierte der CDU-Politiker in der Debatte um die Stärkung der Fiskalunion für rasche Änderungen des EU-Vertrags.

dpa

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