EU schafft Fonds für Globalisierungs-Opfer

- Brüssel - Europäische Job-Verluste wegen des weltweiten Wettbewerbs will die EU-Kommission künftig mit bis zu 500 Millionen Euro jährlich abfedern. Die Brüsseler Behörde beschloss ihren Vorschlag für einen Globalisierungsfonds, der Arbeitssuche und Umschulung entlassener Beschäftigter unterstützen soll. Geplant sind auch Lohnzulagen für Arbeitnehmer über 50, die nur eine schlechter bezahlte neue Stelle finden. Wenn Mitgliedstaaten und EU-Parlament rasch zustimmen, könnte die Verordnung Anfang 2007 in Kraft treten.

"Es ist eine Art europäische Versicherung in Momenten des besonderen Bedarfs", sagte EU-Kommissionspräsident José´ Manuel Barroso. Man wolle mit dem Fonds beweisen, dass Europa sich um die einzelnen Arbeitnehmer kümmere und nicht nur für die Globalisierung der Wirtschaft eintrete. Die Hilfe aus Brüssel - bis zu 10 000 Euro pro betroffenem Arbeitnehmer - solle die Arbeitsmarktpolitik der Mitgliedstaaten ergänzen, nicht ersetzen.

Die Hilfe ist laut Verordnungsentwurf an eine Reihe von Bedingungen geknüpft. Voraussetzung sind "weitgehende Veränderungen im Welthandelsgefüge", die das Wirtschaftsgeschehen schwer stören und in einer EU-Region oder einem Unternehmen samt Zulieferfirmen mindestens 1000 Arbeitsplätze kosten. Die betroffenen EU-Staaten müssten dies in Brüssel bei einer Bitte um Hilfe darlegen. Rat und Parlament sollen dann auf Vorschlag der Kommission über die Auszahlung in jedem Einzelfall entscheiden.

Zusätzliches Geld sollen die EU-Staaten für den Globalisierungsfonds nicht aufbringen. Die neue Kasse wird laut Vorschlag der Kommission aus anderswo nicht verwendeten EU-Mitteln gespeist. Jedes Jahr blieben beträchtliche Finanzmittel übrig. Die 500 Millionen könne man gut daraus entnehmen, sagte Barroso. "Das hindert die Privatwirtschaft keineswegs daran, ihren Beitrag zu leisten", fügte der Kommissionspräsident hinzu. Der Fonds soll nur bei weltweitweiten Verlagerungen, nicht bei europaweiten, aktiviert werden.

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