Schlimme Finger und wilde Worte: So teuer wird es vor dem Richter

- "Stinkefinger"-Effenberg ist mal wieder unangenehm aufgefallen. Diesmal soll er einen Polizisten beleidigt haben. Das Amtsgericht Braunschweig (Az: 8 Cs 914 Js 15578/03) brummte ihm eine Geldstrafe in Höhe von 100 000 Euro auf. Das entspricht dem 20fachen des höchstmöglichen Tagessatzes von 5000 Euro. Ein Überblick, was auch unflätigen Normalbürgern widerfahren kann.

<P>Unsere Aufzählung verschiedener Urteile gibt dabei nur einen Rahmen wieder, der je nach Tat und Tagessatz stark variieren kann.<BR><BR>"Niedrige Intelligenz"</P><P>Werden Polizisten bei einer Kontrolle mit den Worten "Die niedrige Intelligenz der Polizeibeamten kotzt mich an" beleidigt, so muss man eine Geldstrafe (hier: 50 Tagessätze à 15 Euro) einrechnen (AmG Dortm., 71 Ls 76/03).<BR><BR>Die Sache mit den Bullen</P><P>Beschimpft ein betrunkener Karnevalist einen Polizisten als "Scheißbullen", so wird der Beamte nicht beleidigt, weil sich die Bemerkung nicht gegen ihn, sondern allgemein gegen Ordnungshüter richtet. Wird er aber bespuckt, so ist von einer Körperverletzung auszugehen, die vom LG Münster mit 250 Euro gesühnt wurde (Az.: 8 S 210/02). Doch Vorsicht: "Saubulle", "Bullensau" und dergleichen mehr sind Beleidigungen, urteilte dagegen ganz nüchtern das Amtsgericht Frankfurt (Az.: 50 Js 426055/94). </P><P>Warnt ein Rundfunksprecher, der über einen umgestürzten Rindertransporter auf der Autobahn zu berichten hat, mit den Worten "Bullen auf der Fahrbahn! Wer soll auch sonst den Verkehr regeln?", kann er nicht wegen Beleidigung belangt werden.<BR><BR>Teuerste Schmierwurst</P><P>Stellen Polizeibeamte ihren Dienstwagen auf einem Behindertenparkplatz vor einem Supermarkt ab und ärgert sich ein Passant so darüber, dass er sie als "Schmierwürste" beschimpft, so muss er eine Geldstrafe (hier: 1350 Euro) zahlen (Amtsgericht Köln, Az.: 524 Ds 271/02). Vor Gericht gab es übrigens noch 200 Euro Ordnungsgeld zusätzlich, weil er den Prozess ein "Weihnachtsmann-Verfahren" nannte.<BR><BR>Die Tonnenklopper</P><P>Stellt ein Autofahrer Fotos von Polizisten, mit denen er während einer Verkehrskontrolle verbal aneinander geraten war, auf die Homepage seines Sohnes und bezeichnet er die Hüter des Gesetzes dort als Jungbullen und Mülltonnenklopper, können die Polizisten keine Unterlassung verlangen, weil der Besucherkreis der Seite sehr klein ist und die Beleidigungen "oberflächlich" sind (OLG Hamm, Az.: 27 U 225/00).<BR><BR>Haubentaucher</P><P>Bezeichnet ein gerade aus der Haft entlassener Mann bei einer erneuten Vernehmung einen Beamten als "letzten Haubentaucher", so kann er mit einer Geldstrafe von 400 Euro (40 x 10 Euro) belegt werden, weil Haubentaucher im Fränkischen mit "dümmlicher Mensch" übersetzt wird (AmG Nürnberg, Az.: 41 Ds 803 Js 5307/00).<BR><BR>Kein Schatzi in Grün</P><P>Belegt ein Autofahrer einen Polizisten mit den Worten "Schatzi, nun mach' mal hier nicht den Maxen", darf ihm wegen Beleidigung ein Bußgeld (hier: 700 Euro) auferlegt werden (AmG Berlin-Tiergarten, Az.: 270 CS 1209/99).<BR><BR>Schlimme Finger</P><P>Auch der Stinkefinger gegen Videokameras kostet. Zeigt ein Autofahrer einer Videokamera zur Tempokontrolle den gestreckten Mittelfinger, kann er wegen Beleidigung von Amtspersonen bestraft werden (hier: mit 50 Tagessätzen à 30 Euro, Bayerisches Oberstes Landesgericht, Az.: 5 St RR 30/00).<BR><BR>Wegelagerer im Weg</P><P>Wer einen Polizisten, der eine Temposünde gemessen hat, in einem Brief an die Ordnungsbehörde "Wegelagerer" nennt, wird wegen Beleidigung bestraft (AmG Gießen, Az.: 54 Cs 14 Js 22689.2/91).<BR><BR>Die dumme Kuh</P><P>Ertappte Falschparker, die eine Politesse als "blödes Weib" und "dumme Kuh" titulieren und ihr das zerrissene Knöllchen in den Ausschnitt stecken, müssen mit einer Geldstrafe (hier: 560 Euro) rechnen (AmG Leipzig, Az.: 81 Js 103 374/92).</P>

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