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Georg Schmid musste am Donnerstag vor dem Untersuchungsausschuss aussagen.

Schmid rechtfertigt Kauf der HGAA

München - Der bayerische CSU-Fraktionschef Georg Schmid hat den verhängnisvollen Kauf der maroden Hypo Group Alpe Adria (HGAA) durch die Bayerische Landesbank (BayernLB) verteidigt.

Vor dem Untersuchungsausschuss des Landtags sagte Schmid am Donnerstag in München, er habe nach “besten Wissen und Gewissen“ zugestimmt. Schmid hatte beim Erwerb der Kärntner Bank im Jahr 2007 dem BayernLB-Verwaltungsrat angehört. Die Neuausrichtung der Landesbank nach Osteuropa sei aus damaliger Sicht von “existenzieller Bedeutung“ gewesen.

Die auf dem Balkan aktive HGAA sei als attraktive Ergänzung und große Chance angesehen worden. Schmid sprach von einer “euphorischen Situation“. Zudem sollte die “Scharte ausgewetzt“ werden, dass die BayernLB nicht den Zuschlag für den Erwerb der österreichischen Bank Bawag bekommen habe. Dass sich der HGAA-Kauf im Nachhinein als Fehler herausgestellt habe, bedaure er sehr, sagte Schmid. Dies sei aber nicht vorhersehbar gewesen. Durch den Kauf der HGAA vor drei Jahren war der BayernLB und damit dem bayerischen Steuerzahler ein Verlust von 3,7 Milliarden Euro entstanden. Die Opposition im Landtag fordert Schadenersatzklagen gegen die damaligen Verwaltungsräte, weil diese dem Vorstand blind vertraut und damit grob fahrlässig gehandelt hätten.

Ein neues Gutachten der Kanzlei Hengeler Müller kommt indes zu dem Schluss, dass sich nur die Vorstände, nicht aber die Verwaltungsräte beim HGAA-Erwerb haftbar gemacht haben. Auf Grundlage der Expertise beschloss der aktuelle Verwaltungsrat der BayernLB unter Vorsitz von Finanzminister Georg Fahrenschon (CSU) am Montag, die früheren Manager auf Schadenersatz zu verklagen.

dapd

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