Schrempp-Rückzug rechtzeitig angekündigt

Daimler-Chrysler: - Stuttgart - Daimler-Chrysler hat den Prozess um die angeblich verspätete Mitteilung über den Rücktritt des damaligen Konzernchefs Jürgen Schrempp gewonnen. Der Autobauer habe die Personalentscheidung rechtzeitig bekannt gegeben, begründete das Oberlandesgericht Stuttgart seine Entscheidung. Erst nach dem Beschluss des Aufsichtsrates habe das Unternehmen die Insiderinformation gemäß des Wertpapierhandelsgesetzes veröffentlichen müssen. Die Vorabgespräche über das vorzeitige Ausscheiden von Schrempp seien nicht ad-hoc-pflichtig gewesen.

Hintergrund des Zivilverfahrens war die Klage von zehn Anlegern gegen Daimler-Chrysler. Dem Stuttgarter Dax-Unternehmen hatten sie vorgeworfen, die Ad-hoc-Mitteilung über den geplanten Rücktritt von Schrempp am 28. Juli 2005 zu spät veröffentlicht zu haben. Nach Veröffentlichung der Mitteilung war die Daimler-Chrysler-Aktie rapide gestiegen. Wären sie eher informiert gewesen, hätten sie ihre Aktien nicht ­ wie geschehen ­ kurz vor der Mitteilung verkauft, hatten die Kläger argumentiert. Nun wollen sie eine Rechtsbeschwerde beim Bundesgerichtshof gegen die Entscheidung einlegen.

Als Begründung für ihre Klage hatten die Anleger ein Treffen von Schrempp mit Aufsichtsratschef Hilmar Kopper angeführt. In dem Gespräch vor der entscheidenden Sitzung des Kontrollgremiums sollen sich die beiden Spitzenvertreter bereits darauf geeinigt haben, Dieter Zetsche als Schrempp-Nachfolger vorzuschlagen. Nach Meinung der Kläger war danach eine tatsächliche Diskussion und Entscheidungsfindung auf der Sitzung des 20-köpfigen Gremiums nicht mehr gegeben.

Das Oberlandesgericht folgte dieser Ansicht nicht, sondern der Rechtsauffassung von Daimler-Chrysler. Da neben Zetsche noch Eckhard Cordes als ernsthafter Schrempp-Nachfolger galt, habe der Aufsichtsrat die Entscheidung zwischen zwei Kandidaten gehabt. Zudem hätte der Widerspruch von nur einem Mitglied des Kontrollgremiums gereicht, dass kein Beschluss über die Nachfolgeregelung gefasst wird.

Der Prozess gilt als das erste Verfahren nach dem neuen Kapitalanleger-Musterverfahrensgesetz. Ziel des Gesetzes ist es, derartige Prozesse zu vereinfachen und zu beschleunigen.

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