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Die wirtschaftliche Entwicklung in Deutschland scheint sich zu erholen, die Schuldenkrise belastet.

Schuldenkrise überschattet Aufschwung

Frankfurt - Die Wirtschaft in Deutschland und im Euro-Raum erholt sich besser von der tiefen Rezession als erwartet. Doch die Schuldenkrise dämpft die Erwartungen für die kommenden Jahre.

Erstaunlich robust erholt sich die deutsche Wirtschaft von ihrem tiefen Absturz im Krisenjahr 2009. Der kalte und lange Winter und die horrende Schuldenkrise bremsten das Wachstum zum Jahresbeginn zwar, brachten die Erholung aber nicht zum Erliegen. Auch die Aussichten für die kommenden Monate sind gut. Dennoch sehen Experten wenig Grund zum Feiern. Die gigantischen Schuldenberge in einigen Partnerländern werden nicht nur die Wirtschaft im Euro-Raum bremsen.

„Die Wachstumsraten in den alten Euro-Staaten sind zu gering, um mit den Schulden umzugehen, die wir angehäuft haben“, sagt der Bonner Ökonom Jürgen von Hagen. Die Sparprogramme zur Sanierung der Staatsfinanzen im Euro-Raum werden auch an der Exportnation Deutschland nicht spurlos vorübergehen. Zudem laufen die in der Wirtschaftskrise aufgelegten Konjunkturprogramme in zahlreichen Ländern allmählich aus. Damit sinken die staatlichen Konsumausgaben, die auch das leichte Wachstum von 0,2 Prozent in Deutschland Anfang 2010 mitgetragen haben. Ohnehin war befürchtet worden, dass das Ende der staatlichen Stimuli den schwachen Aufschwung gefährden könnte.

Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) bemühte sich zwar, diese Sorge aus der Welt zu schaffen: „Im weiteren Jahresverlauf kann es zu einem selbsttragenden Aufschwung kommen.“ Doch die dramatischen Entwicklungen der letzten Tage und Wochen könnten den Optimisten einen Strich durch die Rechnung machen. Die Wachstumsprogramme laufen nicht einfach nur aus, sondern werden von Deutschland bis Spanien durch massive Sparprogramme ersetzt.

Die Schuldenkrise verschärft damit die ohnehin angespannte Lage und dürfte auch die zuletzt stetig verbesserte Stimmung in den Betrieben drücken. „Die Unsicherheit könnte auf das Gemüt der Unternehmer schlagen. Das wirkt investitionshemmend“, betont Andreas Scheuerle, Konjunkturexperte der Deka-Bank. „Achillesferse ist und bleibt die Finanzierungskrise sowie die daran hängende wirtschaftliche Erholung in Europa“, sagt auch der Präsident des Außenhandelsverbands BGA, Anton F. Börner.

Zunächst wird der Sparzwang aber die größten Schuldensünder im Euro-Raum treffen, die schon jetzt auf die Ausgabenbremse treten müssen – und die damit ihr nationales Wachstum und das der Euro-Zone schwächen. „Griechenland, Spanien, Portugal und Italien werden noch erhebliche Anstrengungen unternehmen müssen, um die Folgen der Krise zu bewältigen. Die Volkswirtschaften dieser Länder, die zusammen ein Drittel zur Euro-Wirtschaft beitragen, werden im Jahresverlauf wohl nur wenig wachsen und verhindern damit eine stärkere Erholung der Euro-Wirtschaft“, prognostiziert Commerzbank-Volkswirt Christoph Weil. Deutschland wird von dieser Entwicklung nicht verschont bleiben: „Es besteht die große Gefahr, dass die Exporte eine heftige Delle erleiden, wenn weltweit Konjunkturprogramme auslaufen“, fürchtet Andreas Rees von der Unicredit.

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte am Montag das Aus aller Steuergeschenke in den kommenden Jahren verkündet – der falsche Weg, findet von Hagen: „Wir müssen sehen, dass wir in Deutschland wieder mehr gesundes Wirtschaftswachstum bekommen – das wird nur über Steuersenkungen gehen.“ Wie wichtig Europa für die deutsche Exportwirtschaft ist, zeigen Zahlen des Statistischen Bundesamtes. Danach lag der Anteil der EU-Länder an den deutschen Gesamtausfuhren 2009 bei 62,9 Prozent – der Anteil der fünf sogenannten PIIGS-Staaten (Portugal, Italien, Irland, Griechenland und Spanien) betrug 12,2 Prozent. Damit sind diese Länder für Deutschlands Exporteure wichtiger als China und die USA zusammen.

Zunächst werden die Exporteure aber vom Boom in Asien profitieren – auch dank der rasanten Talfahrt des Euro, sagt Rees. Die deutsche Wirtschaft ist extrem abhängig von der Entwicklung ihrer Ausfuhren. 2009 machten die Exporte 46 Prozent der deutschen Wirtschaftsleistung aus. Ihre wirkliche Bedeutung ist aber noch größer, betont Scheuerle: „Exporte sind der klassische Impulsgeber für unsere Konjunktur. Wenn sie boomen, springt der Funke auf die Investitionstätigkeit über.“

Harald Schmidt / Jörn Bender

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