Schwaches Wachstum, hohe Arbeitslosigkeit

- München - ifo-Präsident Hans-Werner Sinn warnt vor zu großen Hoffnungen auf einen Wirtschaftsaufschwung nach der Bundestagswahl im Herbst. "Ich kann nur warnen zu glauben, dass allein schon ein Regierungswechsel eine Änderung der Konjunkturlage bedeutet", sagte Sinn am Donnerstag in München. Die Arbeitslosigkeit wird nach Einschätzung des Wirtschaftsforschungsinstituts wegen des anhaltend schwachen Wirtschaftswachstums auch im kommenden Jahr auf hohem Niveau verharren. Sinn und der Vorsitzende des Sachverständigenrats der Bundesregierung, Bert Rürup, forderten weitere Reformen.

Es sei 2006 nur ein leichter Rückgang der Arbeitslosenzahl von 4,86 auf 4,76 Millionen zu erwarten, sagte Sinn auf der Jahresversammlung des Instituts. Die leichte Entspannung sei auf Ein-Euro-Jobs zurückzuführen. Die Zahl der registrierten Arbeitslosen werde damit trotz der Arbeitsmarktreformen immer noch deutlich höher sein als 2004, als im Schnitt 4,38 Millionen Menschen Arbeit suchten.Beim Wirtschaftswachstum rechnet das ifo Institut in diesem Jahr nur noch mit 0,8 Prozent. Hauptproblem der deutschen Wirtschaft sei die fehlende Investitionsgüternachfrage, sagte Sinn. Erstmals seit dem Zweiten Weltkrieg gebe es derzeit eine Entkopplung der Investitionsgüterkonjunktur von der Weltwirtschaft. Letztere habe zudem im bisherigen Jahresverlauf an Dynamik verloren. Hinzu komme in Deutschland: "Der private Konsum ist schwach." Das ifo Institut geht davon aus, dass die privaten Konsumausgaben in Deutschland in diesem Jahr nur um 0,2 Prozent steigen. 2006 sei dann immerhin ein Zuwachs von 0,7 Prozent zu erwarten.Ende des vergangenen Jahres hatte das ifo Institut für 2005 noch mit 1,2 Prozent Wachstum gerechnet. Seither haben die Wirtschaftsforscher ihre Prognosen aber reihenweise gesenkt. Im Frühjahrsgutachten prognostizierten die führenden Institute 0,7 Prozent. Die Bundesregierung geht von 1,0 Prozent aus.Auch für 2006 ist ifo nicht viel zuversichtlicher. Sinn rechnet derzeit mit einer nur leichten Belebung auf 1,2 Prozent Wachstum. Dieses könnte wegen der Öl-Rekordpreise sogar noch schwächer ausfallen. "Wir rechnen mit einem mittleren Ölpreis von 46 Dollar je Barrel", sagte Sinn. Je nachdem, ob der Ölpreis um etwa ein Fünftel über oder unter diesem Mittel liege, werde das Bruttoinlandsprodukt im kommenden Jahr zwischen 0,8 und 1,6 Prozent zulegen.Nach Einschätzung des obersten Wirtschaftsweisen Bert Rürup gehören die Verringerung des Haushaltsdefizits und eine Reform der Unternehmensbesteuerung zu den wichtigsten Aufgaben der deutschen Wirtschaftspolitik. Eine künftige Bundesregierung werde sich außerdem mit der Abkopplung der Gesundheitskosten von den Arbeitskosten befassen müssen, sagte Rürup. Zum Vorschlag einer Anrechnung von Krankheitstagen auf den Urlaub sagte Rürup: "Ich halte gar nichts davon." Es gebe einen historisch niedrigen Krankenstand. Man könne allenfalls über die Länge des Urlaubs in Deutschland oder beispielsweise über Karenztage sprechen.

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