"Wettbewerbsverzerrung"

Schweizer Zoll gegen kleinen "Pizza-Grenzverkehr"

Konstanz/Bern - In der Schweiz schnell mal eine Pizza beim günstigeren deutschen Nachbarn zu bestellen, ist kaum möglich. Berner Zöllner befürchten einen Präzedenzfall mit Folgen.

Jede Pizza in die Schweiz muss durch den Zoll - auch wenn sie nach der Abfertigung längst kalt geworden ist. Nach monatelangen Gesprächen lehnte die Schweizer Zollbehörde eine unbürokratische Regelung für den kleinen „Pizza-Grenzverkehr“ aus Deutschland ab. Die IHK Hochrhein-Bodensee zeigte sich enttäuscht: Da es die größte Nachfrage nach Pizza-Bestellungen am Abend gebe, also außerhalb der Öffnungszeiten des Zollamts, „kommt die Praxis einem Exportverbot gleich“.

Der Berner Oberzolldirektor Rudolf Dietrich entschied, „dass sich eine „Pizza-Sonderlösung“ nicht rechtfertigen lasse“. Dabei gehe es nicht nur um Zollabgaben, sondern auch um Lebensmittelvorschriften und agrarpolitische Bestimmungen. Wettbewerbsverzerrungen zu Lasten von Schweizer Anbietern müssten verhindert werden - die Pizza bei Lieferdiensten in der Schweiz kommt deutlich teurer, wie die Eidgenössische Zollverwaltung (EZV) bereits vor einem Jahr feststellte.

Der Schweizer Zoll will mit einer Regelung für Pizza-Kuriere keinen Präzedenzfall schaffen - denn dann könnten „auch Bäckereien, Apotheken, Cateringfirmen, Handwerker und nicht zuletzt auch die Kurierfirmen und die Post ähnliche Begehren stellen“, erklärte der Oberzolldirektor. „Hier eine Grenze zu ziehen, ist äußerst schwierig.“

Einen kleinen Hoffnungsschimmer für die Pizza-Kuriere gibt es aber noch: Auch wenn der Handlungsspielraum nicht sehr groß sei, „haben wir das Anliegen eines vereinfachten Zollverfahrens für Kleinsendungen aus Detailhandelsunternehmen ... in unsere ständigen Bestrebungen der Optimierung der Zollverfahren ... aufgenommen“.

dpa

Rubriklistenbild: © dpa (Symbolbild)

Auch interessant

Meistgelesene Artikel

EU-Defizitverfahren gegen Griechenland offiziell beendet
Lange war Griechenland der größte Wackelkandidat, wenn es um die Zukunft der Eurozone ging. Aber auch in der gesamten EU gab es Sorgen um Athens Haushaltslage. Eine …
EU-Defizitverfahren gegen Griechenland offiziell beendet
Uber-Chef entschuldigt sich nach Rausschmiss in London
London (dpa) - Nach dem Rauswurf in London zeigt der neue Chef des umstrittenen Fahrdienst-Vermittler Uber Reue. "Im Namen von allen bei Uber weltweit entschuldige ich …
Uber-Chef entschuldigt sich nach Rausschmiss in London
Investor stoppt Planungen für Duisburger Outlet-Center
Duisburg (dpa) - Nach dem Bürgerentscheid gegen den geplanten Bau des größten deutschen Designer-Outlets in Duisburg hat der spanische Outlet-Center-Betreiber Neinver …
Investor stoppt Planungen für Duisburger Outlet-Center
Wahlausgang wirft Anleger nicht aus der Bahn
Frankfurt/Main (dpa) - Gelassen hat der deutsche Aktienmarkt auf die hohen Verluste der großen Koalition und den Erfolg der AfD bei der Bundestagswahl reagiert.
Wahlausgang wirft Anleger nicht aus der Bahn

Kommentare