Siemens-Skandal: US-Börsenaufsicht schon Dienstag in München

München - Im Siemens-Schmiergeldskandal haben sich Ermittler der US-Börsenaufsicht SEC bereits für den heutigen Dienstag bei der Staatsanwaltschaft München angekündigt. Sie wollen sich in Deutschland über die Korruptionsfälle bei dem Elektrokonzern informieren.

Der Leitende Oberstaatsanwalt Christian Schmidt-Sommerfeld bestätigte eine entsprechende Vorabmeldung des "Tagesspiegel" (Dienstag). "Das ist ein Anbahnungsgespräch", sagte Schmidt-Sommerfeld, die US-Ermittler hätten um den Termin gebeten. Was im Einzelnen besprochen werden soll, wollte Schmidt-Sommerfeld nicht sagen. Wer genau an dem Gespräch teilnimmt, sei zudem noch nicht bekannt. Einzelheiten könnten, wenn überhaupt, frühestens am Mittwoch genannt werden, da die Dauer der Gespräche offen sei, sagte Schmidt-Sommerfeld.

Das Nachrichtenmagazin "Focus" hatte berichtet, auch die US- Bundespolizei FBI und Ermittler des US-Justizministeriums wollten an dem Treffen teilnehmen. Unter anderem sei eine Zusammenkunft mit bayerischen Ermittlern geplant, das als Vorbereitung auf ein Rechtshilfeersuchen der US-Behörden gilt. Die SEC habe wegen der Korruptionsvorwürfe im Frühjahr eine formelle Untersuchung gegen Siemens eingeleitet, das US-Justizministerium ein Verfahren wegen des Verdachts auf Verstöße gegen Strafvorschriften. Mit der ersten Anklage im Siemens-Skandal wird nach Angaben der Staatsanwaltschaft München noch im Laufe dieses Jahr gerechnet. Man gehe davon aus, bis dahin mit einem ersten Teilkomplex zu Ende zu kommen, sagte Schmidt- Sommerfeld.

Ein Siemens-Sprecher wollte sich auch am Montag zu dem Treffen nicht äußern. "Das ist Sache der Behörden", erklärte er lediglich. Ob die US-Ermittler auch bei Siemens selbst vorstellig werden, könne er nicht kommentieren. Siemens selbst hatte bisher von 420 Millionen Euro an dubiosen Zahlungen in der Schmiergeld-Affäre gesprochen. Zuletzt gab es in Medienberichten aber Spekulationen um eine deutliche Ausweitung des Skandals. So hatte die "Süddeutsche Zeitung" berichtet, dass die von Siemens mit entsprechenden Untersuchungen beauftragte US-Kanzlei auf fragwürdige Zahlungen von insgesamt weit mehr als einer Milliarde Euro gestoßen sei.

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