Sozialversicherung: Finanzloch schrumpft

Wiesbaden - Das Finanzloch in der gesetzlichen Sozialversicherung ist deutlich geschrumpft. Für die ersten neun Monate 2010 errechneten die Statistiker eine Lücke zwischen Einnahmen und Ausgaben von 3,9 Milliarden Euro.

Das waren 12,8 Milliarden Euro weniger als ein Jahr zuvor. Im wesentlichen geht der Rückgang auf das gesunkene Defizit der Bundesagentur für Arbeit zurück, wie das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden mitteilte. Die gesetzliche Sozialversicherung umfasst die Kranken-, Pflege-, Unfall- und Rentenversicherung, die Alterssicherung für Landwirte sowie die Bundesagentur für Arbeit (einschließlich Versorgungsrücklage). Die Einnahmen der gesetzlichen Sozialversicherung stiegen in den ersten drei Quartalen um fünf Prozent auf 376,6 Milliarden Euro. Die Ausgaben erhöhten sich zugleich um 1,4 Prozent auf rund 380,4 Milliarden Euro.

Bei der gesetzlichen Rentenversicherung lag die Lücke aus Einnahmen und Ausgaben bei 2,7 Milliarden Euro. Die Einnahmen erhöhten sich um 2,2 Prozent auf 183 Milliarden Euro, während die Ausgaben um 2,1 Prozent auf 185,7 Milliarden Euro wuchsen. Die Einnahmen der gesetzlichen Krankenversicherung, die überwiegend aus dem Gesundheitsfonds kommen, summierten sich in den ersten drei Quartalen auf 132,6 Milliarden Euro (plus 3,4 Prozent). Dazu trug insbesondere der höhere Bundeszuschuss an den Gesundheitsfonds von insgesamt 11,8 Milliarden Euro bei. Die Ausgaben wuchsen um 3,6 Prozent auf 131,5 Milliarden Euro. Damit ergab sich ein Finanzierungsüberschuss von 1,1 Milliarden Euro.

Bei der Bundesagentur für Arbeit reduzierte sich die Finanzlücke in den ersten drei Quartalen um 13,3 Milliarden auf 2,5 Milliarden Euro. Die Einnahmen stiegen um 9,2 Milliarden (46,6 Prozent) auf 28,8 Milliarden Euro. Hauptgrund dafür war laut Bundesamt, dass die Bundesagentur vorzeitig Bundesmittel für die Kosten der Arbeitsförderung in Höhe von 7,9 Milliarden Euro abrief. Außerdem erhöhten sich die Beitragseinnahmen um 11,6 Prozent auf 18,6 Milliarden Euro. Die Ausgaben lagen zugleich mit 31,3 Milliarden Euro um 11,7 Prozent unter dem Vorjahreszeitraum.

dpa

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