Spärlicher Gewinn der Bundesbank macht Hans Eichel Sorgen

- Berlin - Bundesfinanzminister Hans Eichel (SPD) gilt als unverbesserlicher Optimist. Der oberste Kassenwart der Nation ist aber auch Realist genug, um seine Position in der Regierung derzeit als nicht unbedingt die beste einzustufen. Eichels Ansehen dürfte sich nach Meldungen über einen dramatischen Gewinneinbruch bei der Bundesbank und damit ein neues Milliardenloch im Bundeshaushalt nicht verbessern. Selbst Haushälter der Koalition befürchten, dass Eichel seinen Etat angesichts enormer Risiken auch 2004 nicht in den Griff bekommt und er entgegen aller Beteuerungen die Neuverschuldung nicht drücken kann.

<P>So nehmen Gerüchte über eine vorzeitige Ablösung des einst mächtigen Sparkommissars derzeit in Berlin wieder zu.<BR><BR>Bundesbank-Präsident Ernst Welteke hatte erst in der vergangenen Woche auf der "Werbetour" für seine Gold-Verkaufspläne vor dem Haushaltsausschuss des Bundestages angekündigt, dass der Gewinn der Notenbank 2003 "deutlich unter 3,5 Milliarden Euro" liegen werde. Inzwischen ist von einem Plus von nur noch 0,5 bis 1 Milliarde Euro auf Grund der niedrigen Zinsen und der Dollarschwäche die Rede.<BR><BR>Bei dieser Größenordnung müsste Eichel eine Lücke von mehr als 2,5 Milliarden Euro schließen. Denn der Finanzminister hatte auch für 2004 fest die 3,5 Milliarden Euro für den Bundeshaushalt eingeplant, die ihm laut Gesetz aus dem Gewinn der Bundesbank zustehen. Allein durch den geringeren Bundesbank-Gewinn würde sich nach Berechnungen von Experten der Koalition das Defizit 2004 um 0,1 Prozentpunkte erhöhen - bei einer unterstellten Wachstumsrate von 1,5 und einer Inflationsrate von 0,1 Prozent. <BR><BR>Aus Eichels Ministerium hieß es unverdrossen, ein geringerer Bundesbankgewinn sei kein zusätzliches Haushaltsrisiko. Spekulationen über die Höhe des Bundesbankgewinns wollte Ministeriumssprecher Stefan Giffeler weder bestätigen noch dementieren. Eine klare Übersicht bestehe erst Ende März.<BR></P>

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